#Aufstehen erregt Aufsehen

Schon seit längerem ist darüber gemunkelt worden. Jetzt ist die „Katze“ aus dem Sack. Sonntag, 5. August 2018, ging www.aufstehen.de online. Die Website wirbt für eine linke, außerparlamentarische Sammlungsbewegung und erteilt einer handvoll BürgerInnen das Wort.

Sahra Wagenknecht cc: DiGTrialon

„Aufstehen“ nennt sich das neue Projekt, das von der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag vorangetrieben wird. Sahra Wagenknecht, Politikerin und Autorin, sorgt seit Jahren für Schlagzeilen. In Talkshows bietet sie neoliberalen Politikern und Wirtschaftsexperten klug die Stirn. Mit ihren Büchern  „Reichtum ohne Gier“ (2016) und „Freiheit statt Kapitalismus“  (2011) hat sie sich auch unter linken Intellektuellen Respekt erarbeitet. Aus einem innerparteilichen Richtungsstreit, ging sie jüngst als Siegerin hervor. Viel Unmut in der eigenen Partei, erregte sie mit ihrer der Forderung, die Armutsmigration zu begrenzen.

Kinderarmut, Altersarmut, unbezahlbare Wohnungen, wachsende Ungleichheit und die Prekarisierung der  Arbeitswelt werden in Deutschland nicht nur von der Linken Partei und BürgerInnen beklagt. Auch SPD-Politiker gestehen immer öfter das sozialpolitische Versagen ihrer Partei ein. Vor allem Hartz IV. hat das soziale Klima vergiftet.  Erst jüngst wies ein Österreichischer Ökonom darauf hin, dass sein Land ohne solch tiefe Einschnitte, eine ähnlich positive Entwicklung erfahren habe. Mit einem guten Rentensystem, guten Löhnen und einer sozialen Wohnungspolitik, von der deutsche BürgerInnen nur träumen können.

Die Reaktionen auf #Aufstehen sind derzeit überwiegend kritisch. Nicht nur die Mainstream-SPD und bürgerliche Medien, greifen das Projekt heftig an. Selbst linke Zeitungen wie die TAZ oder die Sprecherin des linken Flügels in der SPD sind skeptisch. Ihre Kritik: Eine linke Sammlungsbewegung kann nicht „von oben“ initiiert werden;  #aufstehen ist ein weiteres linkes Spaltungsprojekt und keine gemeinsame Plattform;  Wagenknecht betreibe Links-Populismus; eine Sammlungsbewegung sei nicht politikfähig, denn politikfähig seien nur Parteien u.a.m.

Die gut gemachte Website www.aufstehen.de  verzichtet auf programmatische Aussagen und sammelt die Mailadressen von BesucherInnen ein, die mitmachen wollen. Die Videos, die zu sehen sind, lassen ein breites Spektrum an Menschen und Meinungen zu Wort kommen. Soziale Fragen, rund um Einkommen, Arbeitsbedingungen, Rente und Migrationen stehen im Vordergrund. Ökologische Fragestellungen werden von Videos - leider - nicht berührt. Aber es gibt zwei Statements dazu. 

Zwei Dinge fallen außerdem auf: Die Website thematisiert soziale Probleme, die bekannt sind und bietet keinerlei weitergehende Vision. Das trifft aber auch auf die Kritiker zu: Einmal abgesehen von ihrer Weigerung sich auf ein solches Projekt einzulassen, haben sie keine Vorschläge zu bieten,  wie aus mehrheitsfähigen, linken Positionen, reale Politik werden kann. Die SPD jedenfalls wird, wie es derzeit aussieht, nicht die Lösung der wachsenden sozialen Probleme sein. Von der inhaltlichen Erneuerung, die von den meisten SPD-Mitgliedern so dringend gewünscht wird,  ist nichts zu sehen.   

www.aufstehen.de

 

 

08. August 2018
von: