Wachsende Probleme für Kriegsdienstverweigerer in Europa

In einigen Ländern Europas verschlechtert sich die Situation von Kriegsdienstverweigerern. Dies stellt die Mitgliederversammlung des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (European Bureau for Conscious Objection, EBCO) fest, die in Nikosia tagte.

Das zerbrochene Gewehr als Anstecknadel aus dem Jahr 1935. Bild: Wikipedia

Verschlechtert hat sich die Lage namentlich in der Ukraine und Litauen, wo die Wehrpflicht wieder eingeführt wurde. Auch in weiteren Staaten werde die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, u.a. in Schweden und Kroatien. Über Abschreckungsmassnahmen im Zivildienst wird derzeit in der Schweiz beraten. In Russland seien die Zeugen Jehovas, die bisher den grössten Teil der zu einem alternativen Zivildienst zugelassenen Personen im Land ausmachten, als subversive Organisation verboten worden, kritisierte Derek Brett, der Herausgeber des jährlichen EBCO-Jahresberichts über die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen in Europa. Zudem habe die Türkei, obwohl Mitglied des Europarates, weder die Möglichkeit einer Kriegsdienstverweigerung anerkannt noch sich verpflichtet, einen alternativen Zivildienst einzurichten.

Mehr Geld für Bildung statt für Militär: Die EBCO-Delegierte beim Europäischen Jugendforum, Martina Lanza, forderte junge Menschen in Europa auf, sich gegen die Wehrpflicht zusammenzuschliessen und von ihren Regierungen mehr Investitionen in Bildung, Forschung, Soziales und Kultur statt in Wehrpflicht und Militär zu fordern. Sie kritisierte, dass noch in 17 Staaten des Europarates die Wehrpflicht bestehe, ebenso auch in international nicht anerkannten Gebieten Europas, etwa in Nordzypern.

Das EBCO wurde 1979 in Brüssel als Dachverband für nationale Verbände von Kriegsdienstverweigerern in Europa gegründet, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Menschenrecht zu fördern. Es hat seit 1998 einen Beteiligungsstatus beim Europarat und ist seit 2005 Mitglied der Konferenz der internationalen Nichtregierungsorganisationen.
Präsident des EBCO ist seit 2011 der deutsche Theologe Friedhelm Schneider, der die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) vertritt.
Der Jahresbericht des ECBO zur Situation der Kriegsdienstverweigerung in Europa ist die umfassendste Dokumentation zu diesem Thema.

Weitere Informationen: www.ebco-beoc.org

 

23. November 2017
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