Syrienkrieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde

Die «NaturwissenschaftlerInnen-Initiative» wendet sich gegen eine völkerrechtswidrige Kriegsbeteiligung Deutschlands in Syrien.

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Grossmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf.

Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen in der Bundesregierung und den Jamaika Parteien sind erwiesenermassen völkerrechts- und verfassungswidrig. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt: «Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von «Vergeltungsschlägen» gegen Giftgas-Fazilitäten völkerrechts- und verfassungswidrig».

Die Anklage eines Landes ohne Beweise ist eine Feindbildprojektion, die das eigene völkerrechtswidrige Handeln legitimieren soll.

Jeder Chemiewaffeneinsatz verstösst fundamental gegen die UN Charta und den Chemiewaffenverbotsvertrag. Aber die Anklage eines Landes ohne Beweise ist eine Feindbildprojektion, die das eigene völkerrechtswidrige Handeln legitimieren soll. Die NATO-Staaten haben durch ihr völkerrechtswidriges Verhalten  im Irak, in Jugoslawien, Libyen und Syrien jegliche Glaubwürdigkeit verloren. „Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge» hat es Bertold Brecht genannt.

Frieden verlangt ein Ende der Kämpfe und ein umfassendes Aufbauprogramm. Hieran soll sich die Bundesregierung durch Kürzung des Rüstungshaushaltes massiv beteiligen.
Das Töten muss gestoppt werden, die weitere Aufrüstung zu neuen Kriegen verhindert werden.
Sollte es erneut zu einer völkerrechtswidrigen Beteiligung der Bundesregierung an einem Kriegseinsatz kommen, ruft die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zum Protest auf den Strassen und Plätzen auf.