Dieser Beitrag erschien zuerst auf Apolut. Transition News durfte ihn mit freundlicher Genehmigung des Autors übernehmen.
Vor kurzem reiste die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, Frau Irene Khan, für etwa zwei Wochen durch Deutschland. Bei ihrer Winterreise sprach sie zunächst mit Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und mit den obersten Verfassungsrichtern in Karlsruhe. Denn Frau Khan war von der Bundesregierung eingeladen worden. Vermutlich (…)

Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat in einem Bericht bestätigt, dass die EU-Kommission in acht europäische Wahlen eingegriffen hat. Nichtöffentliche Tagesordnungen und Zusammenfassungen belegen, dass es in Ursula von der Leyens Behörde Standardrichtlinien, Werkzeuge und Abläufe gibt, um nationale Wahlen zu manipulieren.
Seitdem das EU-Zensurgesetz DSA (Digital Services Act) im Jahr 2023 in Kraft getreten ist, hat die EU-Kommission laut dem US-Justizausschuss große Social (…)

Die ukrainischen Behörden bereiten einen Gesetzentwurf vor, um alle russischen und russischsprachigen Bücher aus dem Verkehr zu ziehen. Dies berichtet RT mit Bezug auf ein Interview der ukrainischen Kulturministerin Tatjana Berezhnaja mit Interfax-Ukraine. Laut Berezhnaya arbeitet die ukrainische Medienbehörde mit Unterstützung ihres Ministeriums an einem Gesetzentwurf zum Verbot russischer Bücher. Gemäß RT gab sie nicht an, ob die Maßnahme nur den Verkauf in Geschäften verbieten oder auch (…)

Die Schweizer Bestellung von 36 F-35A-Kampfflugzeugen sowie Patriot-PAC3-Luftverteidigungssystemen in den USA sei, so wird argumentiert, weniger das Resultat nüchterner sicherheitspolitischer Analyse gewesen als Ausdruck einer problematischen Nähe zu Washington. Insbesondere unter der damaligen Verteidigungsministerin Viola Amherd habe sich im Verteidigungsdepartement (VBS) eine strategische Ausrichtung etabliert, die europäische Alternativen faktisch ausgeschlossen habe.
In diese (…)

Als der Bundesrat, also die Schweizer Landesregierung, im Frühjahr 2022 erstmals den Schutzstatus S aktivierte, war die Botschaft klar: Es handle sich um einen vorübergehenden Schutzmechanismus für Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Fast fünf Jahre später beziehen laut aktuellen Zahlen rund 72.000 Personen in der Schweiz weiterhin Leistungen unter diesem Sonderstatus.
Was als Notinstrument begann, entwickelt sich nach Ansicht von Kritikern zunehmend zu einer strukturellen (…)

Die Berlinerin Brit Gdanietz ist seit rund 30 Jahren als Schauspielerin tätig. Sie hat auf der Bühne gestanden, in Fernsehfilmen mitgespielt und als Synchronsprecherin für mehrere große Produktionen gearbeitet. Ihre Leidenschaft gilt aber dem Theater. Seit der Corona-Krise beobachtet sie eine zunehmend konformistische Haltung in der Branche. Wie vielen zeitkritischen Künstlern fehlt auch ihr eine differenzierte Auseinandersetzung mit den gesellschaftspolitischen Umbrüchen. Im Interview (…)