Waffenstillstand zwischen Demokratische Republik Kongo und Ruanda tritt in Kraft

Diese Vereinbarung ist das Ergebnis des zweiten Ministertreffens zur Sicherheit und zum Frieden im Osten des Kongo, das vor einer Woche in Luanda, Angola stattgefunden hat.
Veröffentlicht: 19. Aug 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 19. Aug 2024

Die Gespräche wurden vom angolanischen Außenminister Téte António geleitet, der bei der Konfliktvermittlung eine Schlüsselrolle gespielt hat. Im Laufe der Gespräche einigten sich beide Parteien auf mehrere wesentliche Punkte. Die Regierung der DR Kongo wird einen Zeitplan zur Entwaffnung der Forces Démocratiques pour la Libération du Rwanda (FDLR) vorlegen im Gegenzug dazu wird Ruanda seine Verteidigungs- und Sicherheitsvorkehrungen überarbeiten. Der Hauptaugenmerk dieser Vereinbarung liegt auf der Beendigung der jeweiligen Unterstützung von Rebellengruppen, die den Konflikt verschärft haben: Kinshasa beschuldigt Kigali, die Bewegung des 23. März (M23) zu unterstützen, wohingegen Kigali erklärt, die DR Kongo unterstütze die FDLR.

Der Waffenstillstand, der am 4. August um 0.00 Uhr in Kraft getreten ist, wird von einem eigens für diesen Anlass eingerichteten Mechanismus überwacht. Die Mission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung in der DR Kongo (Monusco) hat sich bereiterklärt, daran teilzunehmen. Bruno Lemarquis, stellvertretender Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen in der DR Kongo und Interimsleiter der UN-Mission Monusco hob hervor, dass diese Maßnahme eine Deeskalation des Konflikts sowie eine sichere und menschenwürdige Rückkehr der Geflüchteten ermöglichen könne.

Die internationale Gemeinschaft begrüßte den Waffenstillstand. Die EU sowie weitere regionale Organisationen riefen zu einer schnellen und vollständigen Umsetzung aller getroffenen Entscheidungen auf. Die Vereinten Nationen erneuerten ihr Engagement für die Bemühungen um eine Wiederherstellung des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität in der Region. Die Medien des Kongo haben die Unterstützung der Monusco und die Bereitschaft der europäischen Länder zur Hilfestellung im Einklang mit der Strategie der Region der Großen Seen hervorgehoben.