Putin wird bald ersten Auslandsbesuch für 2023 abstatten

Der internationale Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten bleibt in China wirkungslos.
Veröffentlicht: 30. Aug 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 30. Aug 2023

Der russische Präsident Wladimir Putin werde im Oktober China besuchen und an dem Forum «Ein Gürtel, eine Straße» teilnehmen, berichtet Bloomberg unter Berufung auf drei ungenannte Quellen. Die Gesprächspartner der Agentur teilten mit, der Besuch werde schon jetzt vorbereitet.

Zuvor hatte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, eine solche Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Im Juli erklärte er, dass eine Einladung zu dem Forum eingegangen sei und das Staatsoberhaupt eine Reise dorthin vorhabe.

Überdies hatte am 28. August der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow zum Ausdruck gebracht, Putin plane im Herbst Auslandsbesuche, die jedoch nicht im Voraus bekannt gegeben würden. Zu den jüngsten Informationen von Bloomberg äusserte sich Peskow in einem Gespräch mit RTVI mit den Worten, dass «der Zeitplan der Kontakte mit der chinesischen Seite auf verschiedenen Ebenen, einschließlich der höchsten Ebene, abgestimmt wird», und versprach, über konkrete Besuche zu informieren.

Die bisher letzte Auslandsreise Putins fand im Dezember 2022 statt - damals war er zu einem Arbeitsbesuch in Weißrussland. Im selben Monat nahm der Präsident an der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats in Kirgisien und im November am OVKS-Gipfel in Armenien teil.

Im März erliess der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen Putin und die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa, die beschuldigt wurden, angeblich «Kinder aus den besetzten Gebieten der Ukraine illegal nach Russland verbracht zu haben». Der Kreml bezeichnete den Haftbefehl als rechtlich null und nichtig. Das Ermittlungskomitee hat ein Verfahren gegen die IStGH-Richter eingeleitet.