Während die Schweiz international beim Hochbreitband-Ausbau fast unbemerkt abgehängt wurde, lag der Fokus allein auf dem 5G-Ausbau. 5G erreichte innert nur drei Jahren über 95 % der Bevölkerung, Glasfaser hingegen deckt nur gut 30 % der Haushalte ab. Im internationalen Vergleich belegt die Schweiz damit den Platz 30 von 39 Staaten. Gerade noch rechtzeitig erkennt der Bundesrat im neuen Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» die Wichtigkeit der nachhaltigen, energieeffizienten und zukunftsfähigen Glasfaser und will die Förderung allein auf deren Ausbau konzentrieren. Ende Jahr liegen Vorschläge zur Umsetzung auf dem Tisch.
Man sollte meinen, dass ältere parlamentarische Vorstösse zur Förderung von 5G längst abgeschrieben wurden, weil sie seit geraumer Zeit erfüllt oder obsolet geworden sind. Doch die Verwunderung ist gross: Noch letzte Woche empfahl die Fernmeldekommission dem Nationalrat die Annahme der Motion 20.3237. Der Bundesrat soll aufgefordert werden, «[...]die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen.»
Diese erwähnte Einführung von 5G wie auch die in der Motion geforderten Rahmenbedingungen sind jedoch vor mehr als zwei Jahren schon erfolgt, alle zulässigen Optionen zur Beschleunigung setzte der Bundesrat trotz enormem Widerstand bereits um! Und doch wird der Nationalrat morgen Dienstag 12. September über die Motion abstimmen. Der Verein Schutz vor Strahlung empfiehlt die Ablehnung der Motion oder zumindest eine Sistierung bis zum Vorliegen der Vorschläge zum Hochbreitbandausbau.
