LGBTQ-Verbot in Russland

Am 30. November hat das Oberste Gericht in Russland die «internationale LGBT-Bewegung» als «extremistisch» eingestuft.
Veröffentlicht: 6. Dec 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 6. Dec 2023

Die Klage war vom russischen Justizministerium eingebracht worden. Ob sich das Verbot gegen juristische Personen richtet, wurde nicht bekanntgegeben. Das Gesetz zum Verbot „der LGBT-Bewegung“ ist nun schon das dritte Gesetz auf diesem Gebiet. Das berichtet NachDenkSeiten.

Dass Deutschland und der Westen in der Vergangenheit massiv versucht haben – über NGOs und Oppositionelle – auf die russische Innenpolitik Einfluss zu nehmen, ist eine Tatsache. Man denke nur an die massive westliche Medien-Unterstützung für Aleksej Navalny. Aber auch das Symbol der Regenbogenfahne und das Eintreten für LGBTQ-Belange wurde teils für Propaganda gegen die russische Regierung und Einmischung genutzt.

Niemand wurde festgenommen. Offensichtlich wollten bestimmte Kräfte in den russischen Sicherheitsstrukturen einfach ihre Macht demonstrieren. 

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