Deutschland: AfD fordert Ende der Briefwahl und leitet Untersuchung wegen vermuteter Software-Fehler ein

Nach den Landtagswahlen wirft die AfD Fragen zum Wahlverfahren in Deutschland auf.
Veröffentlicht: 7. Sep 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 7. Sep 2024

Obwohl die Alternative für Deutschland (AfD) bei den Landtagswahlen in Sachsen am Sonntag stärkste Partei wurde, leitet die Partei eine Untersuchung wegen eines mutmaßlichen Computerfehlers ein, der sie einen Sitz im Parlament kostete.

Das erste Problem ist die angebliche Softwarepanne, die dazu geführt hat, dass die AfD und die CDU jeweils einen Sitz verloren haben, während die Grünen und die SPD jeweils einen Sitz hinzugewonnen haben. Die Partei wird nach eigenen Angaben eine Untersuchung einleiten.

„Wir wollen genau wissen, was schief gelaufen ist“, sagte der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban in einer Mitteilung. Er fordert eine genaue Analyse der Fehler. „Sollte es Unregelmäßigkeiten geben, werden wir rechtliche Schritte einleiten.“

Durch den Verlust eines Sitzes verlor die AfD vor allem ihre Sperrminorität, mit der sie beispielsweise die Ernennung bestimmter Richter im Land hätte blockieren können.