Die Schweiz soll mit-üben, sich also auf einer Seite eines möglichen Konfliktes mitmachen. Es fühlt sich halt gut an. Aber es ist nicht gut. Die sogenannten Guten Dienste sind etwas anderes.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats wollte solche Übungen verhindern. Die Kantonsvertreter liessen sich aber – wie leider zunehmend – von der gerade aktuellen Gefühlslage der Massen vernebeln.
Da steckt auch Geschichtsvergessenheit drin und die verbreitete Politikerhaltung «Was kümmert mich meine Neutralität von gestern?»
Jedenfalls kann Bundesrätin Amherd jetzt ihren NATO-Beitrittsfahrplan wieder etwas mehr unter dem Teppich hervorholen.
Die Urner Ständerätin Heidi Z’graggen (Die Mitte) hat in der ständerätlichen Debatte vom 17. September 2024 ein Votum für eine konsequente Neutralitätspolitik gehalten:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bu…