Die Abstimmung über das Epidemiengesetz findet nicht wie vorgesehen am 6. Juni, sondern zu einem späteren Zeitpunkt statt. Dies hat der Bundesrat auch zur Überraschung der Bundeskanzlei beschlossen, die mit den Arbeiten an den Erläuterungen schon weit fortgeschritten war. Am 17. Januar hatte das Referendumskomitee über 70’000 Unterschriften eingereicht und damit eine Abstimmung über das umstrittene Gesetz, das den Impfzwang einführen will, erzwungen.

Über die Gründe kann man nur spekulieren. Für das Referendumskomitee wird es nun darum gehen, die politische Energie der vielen UnterstützerInnen bis in den Herbst hoch zu halten. Das wird nicht einfach sein, und es kann noch viel passieren. Vielleicht kommt den Behörden und der Pharmaindustrie sogar noch eine neue Schweinegrippe zu Hilfe. Auf der anderen Seite hat das Komitee nun mehr Zeit, die Kampagnenkasse zu alimentieren. Der nächstmögliche Abstimmungstermin ist am 22. September.

Weitere Infos: http://epg-referendum.ch/