In ihrer Erklärung schreibt die SFB:
Die Schweizerische Friedensbewegung SFB verurteilt entschieden die israelischen Angriffe auf den Libanon, die bereits zahlreiche zivile Todesopfer gefordert haben. Besonders beunruhigend sind Berichte über den Einsatz ferngesteuerter Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten, was nicht nur einen gravierenden Verstoss gegen die Grundsätze des humanitären Völkerrechts darstellt, sondern auch als gezielte Terrormassnahme gegen die libanesische Zivilbevölkerung gewertet werden muss.
Völkerrechtswidriger Einsatz von Explosivwaffen
Der wiederholte Einsatz ferngesteuerter Sprengsätze, die in städtischen Gebieten zur Explosion gebracht wurden, zeigt eine inakzeptable Praxis kollektiver Bestrafung. Diese unverhältnismässige Gewalt richtet sich nicht nur gegen militärische Ziele, sondern zielt bewusst darauf ab, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren und lebenswichtige Infrastrukturen zu zerstören. Solche Handlungen stellen eklatante Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht dar und sind Ausdruck eines zionistischen Staatsterrorismus, wie er bereits seit über einem Jahr im Gazastreifen und in der Westbank zu beobachten ist.
Diese Angriffe, die allein in der vergangenen Woche über 550 zivile Todesopfer gefordert haben, übersteigen bereits mehr als die Hälfte der Opferzahlen der Bodeninvasion von 2006. Die zunehmende Eskalation deutet auf die Gefahr einer erneuten Invasion der zionistischen Besatzungsarmee hin, was eine weitere humanitäre Katastrophe für die libanesische Zivilbevölkerung nach sich ziehen könnte. Die gezielte Zerstörung ganzer Stadtteile und die wahllose Tötung unzähliger Zivilisten verdeutlichen die rücksichtslose Brutalität der israelischen Armee.
Dringender Appell für Waffenstillstand und Deeskalation
Angesichts dieser massiven Verstösse gegen das Völkerrecht fordert die Schweizerische Friedensbewegung die sofortige Beendigung der Angriffe und richtet einen eindringlichen Appell an die internationale Gemeinschaft – insbesondere an Institutionen wie den Internationalen Gerichtshof in Den Haag –, endlich entschlossen zu handeln. Die anhaltende Unterstützung durch imperialistische Mächte, die es Israel erlaubt, diese Kriegsverbrechen ungestraft fortzuführen, muss gestoppt werden. Nur durch den Abbau hegemonialer Interessen, insbesondere des US-Imperialismus, kann ein langfristiger Frieden im Nahen Osten gesichert werden.
Die Schweizerische Friedensbewegung übt zudem scharfe Kritik an der Passivität der schweizerischen Diplomatie. Als Sitz der UNO und als traditionell neutraler Staat trägt die Schweiz die Verantwortung, aktiv gegen diese Gewalt vorzugehen, Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen und zu einer gerechten Lösung im Nahen Osten beizutragen. Der Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit darf nicht weiter hinausgezögert werden. Die Schweiz sollte sich im Rahmen ihres Sitzes im UN-Sicherheitsrat mit Nachdruck für einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der israelischen Siedlungspolitik einsetzen.
Für Frieden im Nahen Osten!
Die Schweizerische Friedensbewegung fordert eindringlich ein sofortiges Ende der völkerrechtswidrigen Gewalt im Libanon und in Gaza. Der legitime Widerstand derjenigen, die sich gegen Besatzung und Unterdrückung verteidigen, verdient internationale Unterstützung. Wir rufen alle friedliebenden Kräfte weltweit dazu auf, sich gegen diese schweren Verstösse zu vereinen und den Weg für eine gerechte, nachhaltige Friedenslösung im Nahen Osten zu ebnen. Eine blockfreie Schweiz, die eine echte Vermittlerrolle einnimmt, könnte massgeblich zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Förderung eines dauerhaften Friedens beitragen.
