Unnötig: Corona-Masken-Einkauf kostet den deutschen Steuerzahler mehrere Milliarden

Auch im Haushalt 2025 ist noch mit Kosten zu rechnen
Veröffentlicht: 22. Oct 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 22. Oct 2024

Obwohl der Nutzen der Corona-Masken nie bewiesen wurde, kauften viele Staaten grosszügig für ihre Bürger ein, auch Deutschland. Unter Jens Spahn, dem damaligen Gesundheitsminister, wurden Im Frühjahr 2020 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro gekauft. Es kamen dabei auch Lieferverträge ohne Verhandlungen zu festen Preisen zustande. An die Bevölkerung verteilt wurden nur zwei Milliarden Masken. Der Rest wurde vernichtet. Dieser Masken-Einkaufsrausch des Gesundheitsministers kostet die Steuerzahler 2,3 Milliarden Euro. Hinzu kommen Zinsen sowie Rechts- und Verfahrenskosten, die die Summe auf bis zu 3,5 Milliarden Euro erhöhen könnte. 

Zwischen Frühjahr 2020 und Ende 2023 gingen beim Bonner Landgericht insgesamt 175 Klagen von Lieferanten ein. Und Berlin hat gleich fünf der renommiertesten deutschen Kanzleien für diese Verfahren mandatiert. Für Vergeiche mit klagenden Lieferanten kommen noch einmal knapp 400 Millionen Euro dazu. Selbst in der Haushaltsplanung 2025 rechnet das Ministerium mit sogenannten «Abwicklungsrisiken» in Höhe von rund 480 Millionen Euro.


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