Die Bussgelder, die während der Coronazeit verhängt wurden, etwa für Menschen, die der Impfpflicht nicht gefolgt sind, werden in Italien aufgehoben. Im Gesundheitsbereich - aber auch in anderen Bereichen - galt in Italien eine Impfpflicht. Später mussten sich Personen über 50 impfen lassen. Wer die Impfpflicht nicht erfüllte, kassierte eine Geldstrafe. Bis heute laufen deshalb Verfahren. Nun hat die Regierung Meloni eine Generalamnestie durchgesetzt. Betroffen sind 1,8 Millionen Italiener. Die nicht gezahlten Bussgelder belaufen sich auf 150 bis 170 Millionen Euro.
Eigentlich war auch vorgesehen, dass die bereits gezahlten Bussgelder erstattet werden sollen. Das ist im Dekret, das dem Ministerrat nun vorliegt, aber jetzt nicht mehr enthalten. Der Vorstoss kommt nicht von Melonis Partei, sondern von der Lega (Patrioten für Europa), aber die Meloni-Partei hat sich der Lega angeschlossen. Aus der der Opposition und der «Wissenschaft» kommt deswegen Kritik. Der Direktor der italienischen Gesellschaft für Infektions- und Tropenkrankheiten moniert: «Die Amnestie von Geldstrafen für Impfgegner hinterlässt einen bitteren Beigeschmack und belohnt diejenigen, die sich gesetzeswidrig verhalten haben. Die Amnestie bestraft und demütigt diejenigen, die sich während der Covid-Pandemie korrekt in Bezug auf die Impfpflicht verhalten haben».
Lesen Sie im Zeitpunkt auch:
Am 28. Februar bekommt die Aufarbeitung der Pandemie eine Chance – mit einer Volksinitiative
