«Der Frieden in der Welt ist bedroht durch eine neue globale Strategie der USA», schrieb Scholz 1987

Der Bundeskanzler weiß genau, was der wirkliche Grund für den Krieg in der Ukraine ist, schreibt der Publizist Andreas Wehr
Veröffentlicht: 29. Oct 2022 - Zuletzt Aktualisiert: 29. Oct 2022

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen am 21. September 2022 warf Olaf Scholz Russland «blanken Imperialismus» vor: «Die Rückkehr des Imperialismus ist nicht nur ein Desaster für Europa. Darin liegt ein Desaster auch für unsere globale Friedensordnung, die die Antithese ist zu Imperialismus und Neokolonialismus.»

Nun gibt es vom Begriff Imperialismus eine Vielzahl von Definitionen. Die Einen denken an das Römische Reich, andere an die napoleonischen Eroberungen oder das Britische Weltreich. Doch spätestens seit Lenins berühmter Schrift «Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus» aus dem Jahr 1916 verstehen Marxisten darunter eine besondere ökonomische Gesellschaftsformation. …

Ob Scholz in seiner Rede vor den Vereinten Nationen dem Leninschen Imperialismus-Verständnis folgte, wissen wir nicht. Unwahrscheinlich ist es aber nicht, schließlich begann er seine politische Karriere bei den Jungsozialisten und dort bei den Anhängern der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap) – ein von Lenin geprägter Begriff. 

Noch 1987 hatte Scholz in einem Artikel scharf den US-amerikanischen Imperialismus kritisiert: «Der Frieden in der Welt ist bedroht durch eine neue globale Strategie der USA. Als Reaktion auf den gesunkenen Einfluss des amerikanischen Imperialismus, auf die Erfolge der Emanzipationsbewegungen in den unterentwickelten Ländern, auf die gewachsene auch militärische Stärke der UdSSR und der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) und nicht zuletzt wegen der verschärften Konkurrenz zu Westeuropa und Japan auf dem Weltmarkt haben die USA mit dem Versuch begonnen, militärische Überlegenheit gegenüber der UdSSR errüsten zu wollen mit dem Ziel, einen Atomkrieg regional begrenzt und siegreich führen zu können.»

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