Rolf Mützenich: Ukraine hat mich auf «Terrorliste» gesetzt

Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine «Terrorliste» gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe.
Veröffentlicht: 8. Nov 2022 - Zuletzt Aktualisiert: 8. Nov 2022

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine «Terrorliste» gesetzt zu haben. «Ich bin schon irritiert gewesen, dass ich von der ukrainischen Regierung auf eine Terrorliste gesetzt wurde mit der Begründung, ich setze mich für einen Waffenstillstand ein oder für die Möglichkeit, über lokale Waffenruhen auch in weitere diplomatische Schritte zu gehen», sagte er. Das ukrainische Außenministerium wies den Vorwurf zurück. Arnold Schölzel schreibt in Junge Welt dazu: "Die Liste, die ihr 2021 gegründetes »Zentrum gegen Desinformation des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine« im Juli im Internet veröffentlicht hatte, haben sie gelöscht. Unter 75 anderen Namen wie Marine Le Pen oder Alice Schwarzer wurde dort auch Mützenich genannt."

 

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