Kritik an Israel ist nicht gleich Antisemitismus

Offener Brief an UNO: Keine Übernahme von Antisemitismusdefinition durch Organisationen
Veröffentlicht: 11. Apr 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 11. Apr 2023

Eine Gruppe von 60 internationalen zivilgesellschaftlichen Organisationen hat in einem offenen Brief die UNO »mit Nachdruck« aufgefordert, eine unwissenschaftliche Definition von Antisemitismus nicht für ihre Institutionen zu übernehmen und damit zur Grundlage ihres weltweiten Kampfes gegen diese Form des Rassismus zu machen. Denn entgegen dem ursprünglichen Anspruch werde die »Arbeitsdefinition Antisemitismus« der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in der Praxis »häufig dazu verwendet, Kritik an Israel fälschlicherweise als antisemitisch zu labeln«, heißt es im vergangene Woche veröffentlichten Brief, »und damit gewaltfreien Protest, Aktivismus und israel- und/oder zionismuskritische Äußerungen zu unterdrücken«.

Mehrere Staaten und proisraelische Lobbygruppen drängen die UNO, die IHRA-Definition anzunehmen, so wie es einige westliche Regierungen, darunter die deutsche, bereits getan haben. Als Folge kam es zu einer Vielzahl von Fällen, in denen nach einer de facto rechtsgleichen Anwendung der fragwürdigen Definition öffentliche Veranstaltungen mit Nahostbezug und propalästinensische Demonstrationen abgesagt oder Einzelpersonen die berufliche Grundlage entzogen wurde. Kritiker sehen die Anwendung der Definition daher als Angriff auf Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit.