Hunderte von Millionen Menschen sind von Hunger bedroht oder in einem Kreislauf von Armut und Entbehrung gefangen. In einem heute veröffentlichten Briefing mit dem Titel «Steigende Preise, wachsende Proteste: The Case for Universal Social Protection» fordert die Menschenrechtsorganisation ausserdem einen internationalen Schuldenerlass und drängt die Staaten, Steuerreformen durchzuführen und gegen Steuermissbrauch vorzugehen, um erhebliche Mittel für den Sozialschutz freizusetzen.
«Das Zusammentreffen mehrerer Krisen hat gezeigt, wie schlecht viele Staaten darauf vorbereitet sind, den Menschen grundlegende Hilfe zukommen zu lassen. Es ist schockierend, dass mehr als 4 Milliarden Menschen, d.h. etwa 55% der Weltbevölkerung, nicht einmal über den grundlegendsten sozialen Schutz verfügen, obwohl das Recht auf soziale Sicherheit seit 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist», sagte Agnes Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International.
Das Briefing zeigt, wie steigende Lebensmittelpreise, der Klimawandel, die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie und Russlands Einmarsch in der Ukraine eine katastrophale humanitäre Krise auslösen und zu wachsenden sozialen Unruhen und Protesten führen.
«Ein universeller Sozialschutz kann die Verletzungen wirtschaftlicher und sozialer Rechte angehen, die häufig der Grund für Beschwerden und Proteste sind. Anstatt friedliche Proteste als Ausdruck des Versuchs der Menschen zu sehen, ihre Rechte einzufordern, haben die Behörden häufig mit unnötiger oder übermässiger Gewaltanwendung auf Demonstrationen reagiert. Friedlicher Protest ist ein Menschenrecht, und Amnesty International setzt sich für den Schutz des Protests ein», sagte Agnes Callamard.
