NATO will Ukraine de facto mit Mitgliedsrechten ausstatten

Der Krieg könnte mittelfristig «eingefroren» werden - nach dem Beispiel des Korea-Krieges, schreibt German Foreign Policy
Veröffentlicht: 2. Jun 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 2. Jun 2023

Die NATO will der Ukraine auf ihrem Gipfel im Juli in Vilnius Sicherheitsgarantien anbieten und die Aufrüstung und Ausbildung ihrer Streitkräfte nach NATO-Standards ermöglichen. Dies kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern nach dem informellen Treffen der NATO-Aussenminister in Oslo an. Konkrete Schritte in Richtung auf eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Militärbündnis, wie etwa Polen und die baltischen Staaten sie fordern, erwähnte Stoltenberg nicht. Hintergrund sind Überlegungen besonders in den USA, den Ukraine-Krieg noch eine Weile zu forcieren, dann aber – nicht zuletzt mit Blick auf die schwindende Zustimmung in der US-Bevölkerung zur kostspieligen Bewaffnung der Ukraine – auf eine Einstellung der Kämpfe und Verhandlungen zu setzen.

In Washington wird Berichten zufolge über ein Einfrieren des Konflikts nach dem Modell des Korea-Kriegs diskutiert, der formell immer noch nicht beendet ist. Mit diesem Modell wäre eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nicht vereinbar; Washington favorisiert daher Alternativen. Ein Einfrieren des Konflikts machte Osteuropa womöglich auf Jahrzehnte zum potenziellen Brandherd.

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