Mit Interesse dürfte der deutsche Finanzminister Christian Lindner dieser Tage in die Schweiz schauen. Dort geht es vor einem Bundesgericht um Millionen für den Bundeshaushalt. Die Geschichte ist verworren, und sie reicht zurück bis ins Kaiserreich.
abgeordnetenwatch.de stieß jetzt auf den kuriosen Fall in einem Bericht der Bundesregierung. Jedes Jahr im Februar veröffentlicht das Finanzministerium den Beteiligungsbericht des Bundes. Manche der darin aufgeführten Staatsbeteiligungen sind allgemein bekannt – etwa die am Energiekonzern Uniper oder an der Deutschen Bahn. Von der «Genossenschaft Höhenklinik Valbella Davos» in der Schweiz dürften die wenigsten gehört haben.
2007 verkaufte die Bundesrepublik die Klinik, die in den 50er Jahren durch einen schmucklosen Betonbau ersetzt worden war, für 12,5 Millionen Schweizer Franken an das Immobilienunternehmen SPI Real Estate AG. Eigentlich hätte die Sache damit zu den Akten gelegt werden können. Doch der Kaufvertrag enthielt eine Wertsteigerungsklausel: Würden Grund und Gebäude innerhalb von zehn Jahren mit Gewinn weiterverkauft, stünde der Bundesrepublik ein Anteil daran zu.