Russland führt Identitifikationspflicht gegen die Online-Anonymität ein

Vor allem Online-Plattformen und Hosting-Provider unterliegen künftig strengen Auflagen.
Veröffentlicht: 4. Aug 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 4. Aug 2023

Ein am 31. Juli von Präsident Wladiminir Putin unterzeichnetes Gesetz legt Online-Plattformen und Hosting-Provider strenge Auflagen auf. Sie sind laut einem Bericht von Torrentfreak künftig dazu verpflichtet, die Identität ihrer Nutzer festzustellen.  Die neuen Regeln treten am 1. Dezember dieses Jahres in Kraft. 

Die Identifikation muss durch Verifikationsprozesse erfolgen, die der russische Staat zugelassen hat. Plattformen dürfen ihre Dienste nur jenen Nutze anbieten, die ihre Identität offenlegen. Die E-Mailadresse, die für die Identitifikation verwendet wird, darf zudem nur von einem russischen Mailanbieter stammen.

Die Verifikation kann auf verschiedene Weise erfolgen. Drei Verfahren sind dabei von zentraler Bedeutung.

Erstens können Nutzer eine Mobilrufnummer verwenden, die sie bereits über offizielle, von der russischen Regierung genehmigten Vergabeverfahren erhalten haben.

Zweitens können Online-Plattformen die Identität von Nutzer mit Hilfe des staatlichen 'Unified System of Identification and Authentication' (ESIA) verifizieren. ESIA ist mit der Identifizierungsplattform Unified Biometric System verbunden, bei der auch biometrische Identifikationsmerkmale zum Einsatz kommen.

Eine dritte Möglichkeit stellen Authentifizierungssysteme von Drittanbietern dar, die den Regularien der russischen Regierung entsprechen. Diese Systeme dürfen ebenfalls ausschließlich russische Staatsbürger anbieten.