NATO-Tauziehen an Georgien und Armenien

Die beiden Länder sollen nach Willen des Westens sich weniger an Russland und China halten, schreibt German Foreign Policy
Veröffentlicht: 19. Sep 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 19. Sep 2023

Deutsche Politiker aus Regierung und Opposition intensivieren ihre Bestrebungen, Georgien und Armenien stärker an die EU und die NATO zu binden. Georgien bemüht sich zunehmend um eine eigenständige Außenpolitik, weigert sich, sich an den westlichen Russland-Sanktionen zu beteiligen, und intensiviert seine Beziehungen mit China, das mittlerweile sein wichtigster Absatzmarkt ist. Dies führt zu Konflikten nicht nur mit den USA, sondern auch mit der Bundesrepublik.

Kürzlich erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus, schon aus geostrategischen Gründen müsse man stärkeren Einfluss auf Georgien anstreben: Das Land sei Teil eines Transportkorridors („Mittlerer Korridor") zwischen Europa und Zentralasien, mit dem man Russland umgehen könne.

Armeniens liberaler Premierminister wiederum sucht sich zur Zeit dem Westen anzunähern; aktuell findet in Armenien ein gemeinsames armenisch-US-amerikanisches Manöver statt.

Gleichzeitig wird die mögliche Wiedereröffnung der Südkaukasischen Eisenbahn diskutiert, die den russischen Einfluss in Armenien und Georgien erheblich steigern würde – auf Kosten von NATO und EU und damit auch Deutschlands.

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