Nach dem Rücktritt des portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl für den 10. März angeordnet. Das sagte er in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon.
Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Rebelo de Sousa teilte weiter mit, Costa werde bis zu seiner Ablösung nach der Wahl geschäftsführender Regierungschef bleiben. Auch das Parlament bleibt bis zu einem formellen Auflösungsdekret des Präsidenten arbeitsfähig, um wichtige Gesetze wie etwa den Staatshaushalt zu verabschieden.
Costa hatte am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht, nachdem die Polizei seine Residenz und die anderer Regierungspolitiker und von Geschäftsleuten durchsucht hatte. „Nach meinem Verständnis ist die Position des Regierungschefs nicht mit einem Verdacht mangelnder Integrität oder guten Benehmens und schon gar nicht mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, vereinbar“, hatte der 62-Jährige seinen Rückzug begründet. Zugleich betonte er jedoch seine Unschuld. „Ich schließe diese Phase mit gutem Gewissen ab“, sagte der Sozialist.
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