In einem seltenen Vorgang hat Uno-Generalsekretär António Guterres den Weltsicherheitsrat dringend aufgefordert, sich für die Abwendung einer humanitären Katastrophe im Gazastreifen einzusetzen. In einem Brief an den Sicherheitsrat berief sich der Uno-Chef dazu nun erstmals seit seinem Amtsantritt 2017 auf den Artikel 99 der Uno-Charta.
Diese erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf »jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann«.
»Ich fordere die Mitglieder des Sicherheitsrats auf, darauf zu drängen, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern«, hieß es in dem Brief. »Ich wiederhole meinen Aufruf, dass ein humanitärer Waffenstillstand ausgerufen werden muss. Das ist dringend. Der zivilen Bevölkerung muss größeres Leid erspart bleiben.«
Der Uno-Chef habe sich angesichts des großen Verlusts von Menschenleben im Gazastreifen und in Israel innerhalb eines vergleichsweise kurzen Zeitraums für die Berufung auf Artikel 99 der Uno-Charta entschieden, hieß es von den Vereinten Nationen. In der Geschichte der Uno ist das bisher nur sehr selten vorgekommen. Symbolisch verleiht der Generalsekretär seinem Aufruf damit eine größere Bedeutung.
Direkte Folgen hat eine Berufung auf Artikel 99 aber nicht.
Lesen Sie im Zeitpunkt auch:
Genozid in Gaza: Israel bombardiert Flüchtlingslager
Frauen und Kinder machen fast 70 Prozent der Todesopfer in Gaza aus
