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Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte. Stoltenberg (65) wird den Spitzenposten dann zehn Jahre ausgeübt haben. …
Vorausgegangen war der Ernennung Ruttes eine monatelange Blockade der Personalie durch Mitgliedstaaten wie Ungarn und Rumänien. Erst in der vergangenen Woche hatten sie ihren Widerstand gegen den Niederländer aufgegeben und so den Weg für den notwendigen Konsens im Nordatlantikrat freigemacht.
Ungarn lenkte ein, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.
Aus Rumänien war Staatspräsident Klaus Iohannis selbst Kandidat für den Posten gewesen. Nach der Entscheidung Orbans zog er seine Bewerbung aber offiziell zurück.