Plädoyer für einen links-grünen Protektionismus

Offene Grenzen, das klingt attraktiv für alle, die sie überschreiten möchten. Aber nur wenige schaffen es auch. Es sind vor allem das Kapital und die grossen Konzerne, die den Gewinn der Globalisierung davontrugen. Der Zustand der Welt ist ein deutliches Zeichen für das Ergebnis dieser Entwicklung.

Colin Hines, Initiant des Green New Deals von 2008, hat nun mit seinem Buch «Progressive Protectionism» einen Weckruf veröffentlicht, der sich vor allem an die Grünen und Linken richtet, die bis jetzt die Globalisierung unterstützt haben und sie mit Regulierungen zu zähmen versuchten.

«Die gefühlten Verlierer der Globalisierung» – mit diesem Begriff versucht der Mainstream die tatsächlichen Verlierer in eine emotionale Ecke zu stellen. Aber es sind reale Verlierer: Sie verlieren ihre Arbeitsplätze, ihr Einkommen schrumpft, die sozialen Netze zerreissen. In diesem emotionalen Niemandsland werden sie dann von der Rechten mit protektionistischen Konzepten aus den 1930er Jahren abgeholt. Donald Trump ist vielleicht das deutlichste Beispiel dafür.

Colin Hines, der zehn Jahre Koordinator der International Economics Unit von Greenpeace war, plädiert für einen «progressiven Protektionismus», der im wesentlichen darauf abzielt, den einzelnen Ländern die Kontrolle über die Wirtschaft wieder zu geben und unabhängig zu werden. Im Zentrum steht für ihn die Wiedereinführung von Kapitalverkehrskontrollen, wie sie bis anfangs der 70er Jahre gebräuchlich waren und mit denen es Island in den letzten Jahren gelungen ist, nach dem verheerenden Zusammenbruch von 2008 die Kehrtwende zu schaffen.

Natürlich ist es nett, wenn sich hoch qualifizierte Menschen überall auf der Welt verwirklichen können. Aber das Ergebnis dieser Politik, so Hines, ist dass die Besten und Intelligentesten ihre Heimatländer verlassen. So haben Rumänien und die Philippinen ihre Gesundheitswesen faktisch zerstört. Dieser «Brain Drain» hat sich zu einem grossen politischen Thema entwickelt. In Litauen führte er dazu, dass sich die Partei «Bauern und Grüne» innerhalb einer Wahlperiode von einem Parlamentssitz zur grössten Partei entwickelte.

Die grundlegende Frage ist gemäss Hines: Wollen wir einen regressiven oder einen progressiven Protektionismus? Wenn die Grünen und Linken keine überzeugende Antwort darauf finden, so befürchtet Hines einen weltweiten Rechtsrutsch mit unabsehbaren Folgen.


Colin Hines: Progressive Protectionism – Taking Back Control. Park House Press, 2017. 180 S. 6 £. ISBN: 978-0-9544751-2-3