Mit einem kürzlich gefällten Entscheid des Nationalrats sind die Ein- und Ausfuhr sämtlicher Robbenprodukte sowie deren Handel in der Schweiz verboten. Damit gehört die Schweiz zu weltweit 35 Ländern, die ihren Markt für kommerzielle Robbenprodukte schliessen. OceanCare wirkte, zusammen mit der Fondation Franz Weber, seit langem auf ein solches Verbot in der Schweiz hin.
In die Schweiz dürfen neu weder Robbenprodukte eingeführt werden noch ist der Handel mit Fellen, Öl, Fleisch und anderen kommerziellen Produkten dieser Tiere erlaubt. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) hat dem Nationalrat empfohlen, den vom Ständerat leicht angepassten Text der Motion von Nationalrat Oskar Freysinger anzunehmen.
Damit wird der Bundesrat beauftragt, die rechtlichen Grundlagen nun so zu ändern, dass sie mit dem EU-Recht übereinstimmen. Mit der Umsetzung der Rechtsvorschriften wird zugewartet, bis auch die EU einige technische Bestimmungen innerhalb der WTO-Regeln mit dem internationalen Handelsrecht konform gemacht hat. Für die Anpassung besagter Regelung hat die EU eine Frist bis zum 18. Oktober 2015 eingeräumt. Bis dahin bleibt das EU-Importverbot in seiner derzeitigen Form in Kraft.


Langjähriges politisches Ringen

2011 hatten knapp 100‘000 Menschen eine Petition von OceanCare und der Fondation Franz Weber unterschrieben. Im selben Jahr gab Nationalrat Oskar Freysinger eine entsprechende Motion in diesem Sinne ein, die der Nationalrat damals mit 132 zu 26 Stimmen deutlich annahm.
Doch der Ständerat zögerte eine Entscheidung bis am 16. September 2014 hinaus, um die Bestätigung des von der EU beschlossenen Handelsverbots durch die Welthandelsorganisation (WTO) abzuwarten. Kanada und Norwegen hatten das europäische Handelsverbot vor der WTO angefochten. Die WTO-Schlichtungsstelle entschied jedoch im Mai dieses Jahres, dass das EU-Importverbot rechtens ist. Die Bekräftigung des EU-Embargos durch die WTO ist von wegweisender Bedeutung: Sie ermöglicht Handelsbeschränkungen aufgrund moralischer Bedenken, denn Tierschutzinterssen wurden von der WTO höher gewichtet als diejenigen des Handels.


Positives Signal auch aus dem Norden Europas

Die norwegische Regierung hat vor wenigen Wochen verlauten lassen, dass sie die kommerzielle Robbenjagd in Norwegen nicht länger finanziell unterstützen wird. Es würden andere wirtschaftliche Prioritäten anstehen. Ab 2015 fehlen den norwegischen Robbenjägern damit umgerechnet 1,7 Millionen Schweizer Franken. Die Robbenindustrie wurde bislang zu rund 80 Prozent von staatlichen Subventionen getragen.
Ein Handelsverbot ist ein wichtiges Signal für die Exportländer Kanada und Norwegen. Es zeigt, dass die kommerzielle Robbenjagd unmoralisch und unzeitgemäss ist. OceanCare hofft, dass die kanadische Regierung dem Beispiel Norwegens folgen wird.


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