Lena, Poldi, Gaucki – Schicksalswochen der Deutschen

Erst der Grandprix-Sieg der niedlichen Lena Meyer-Landrut, dann zwei Tore von Thomas Müller beim Traumspiel gegen England. Und am Mittwoch als neuer Höhepunkt die Bundespräsidentenwahl. Wer wird’s, Wulff oder Gauck – «zwei Kandidaten wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten», wie die Presse verkündet. Roland Rottenfusser gibt einen Überblick über vier Schicksalswochen der Deutschen.

Die Deutschen kommen seit Wochen aus ihrem Hypererregungszustand nicht heraus. Kaum etwas lenkte von den drei oben genannten Grossereignissen ab. Naja, das Sparpaket der Merkelregierung. Aber was geht das mich an? Als sie die Hartz IV-Empfänger demütigten, schaute ich weg. Ich war ja kein Hartz IV-Empfänger. Und die Konferenz von Toronto – warum sollte uns die ablenken? Dort passiert ja – nichts. Am Mittwoch wird also ein neuer Bundespräsident gewählt. Der alte, Horst Köhler, war Hals über Kopf zurückgetreten. Man möchte das heute gern so hinstellen, als wäre schon immer klar gewesen, dass Köhler nicht ganz bei Trost ist. Hatte er nicht die Finanzmärkte als «Monster» bezeichnet. Und zugegeben, dass Deutschland für wirtschaftliche Vorteile in Afghanistan töten und sterben lässt. Wie kann man so ehrlich sein, so direkt? Den beiden neuen Kandidaten, Christian Wulff und Joachim Gauck, wird so was sicher nicht passieren. Dabei zeigte die Presselandschaft, von BILD bis Spiegel, seit Wochen eine eindeutige Präferenz für den letzteren.



Was ist eigentlich gegen Christian Wulff einzuwenden? Sein Leben verlief ohne besondere Brüche – abgesehen von Problemen in der Liebe. Kein Krieg, keine Flucht, kein politischer Systemwechsel. Wie Fussballkapitän Philipp Lahm hat er eigentlich keine sehr ausgeprägten Eigenschaften. Er sieht ganz normal aus, benimmt sich normal und hat trotzdem oder gerade deshalb eine steile Karriere hingelegt. Christian Wulff vertritt idealtypisch das Nachkriegsdeutschland westlicher Prägung. Er ist uns zu ähnlich als dass wir ihn ohne Einschränkung mögen könnten.



Dagegen Joachim Gauck – was für ein Mann, was für ein Leben! Bei seiner Vorstellungsrede als Präsidentschaftskandidat sagte er neulich: «Wer den Kapitalismus abschaffen will, erscheint mir wie ein Träumer.» Ah ja. Wo genau ist noch mal der Unterschied zu Christian Wulff? Ich will hier nicht die Lebensleistung von Joachim Gauck schmälern. Man brauchte Mut, um sich gegen das DDR-System zu stellen. Es war richtig, die Stasi-Vergangenheit aufzuarbeiten, wie es die Gauck-Behörde getan hat. Die deutsche Linke ziert sich da zu sehr, dies anzuerkennen und bietet ihrem politischen Gegner so willkommene Angriffsfläche. Die DDR war ein Überwachungsstaat mit gleichgeschalteter Presse. Sie war vielleicht kein Unrechtsstaat, aber ein Rechtsstaat mit ungerechten Gesetzen. All dies könnte man, streng genommen, über das heutige Deutschland auch sagen. Aber ich will mal nicht so streng sein.



Das Problem ist nicht so sehr die Person Gauck, sondern die Funktion, die ihm innerhalb des politischen Spiels zugedacht ist. Er soll der feigen These von der Alternativlosigkeit des kapitalistischen Systems etwas rebellischen Charme verleihen und zugleich die Sehnsucht der Deutschen nach einer geradlinigen Vaterfigur stillen. Gauck hätte ebenso gut für Merkel und Westerwelle wie für Rot-Grün antreten können. Er gehört zu einer Generation von DDR-Urgesteinen, die über Kohlsche Wende dermassen ergriffen waren, dass sie fortan mit unverbrüchlicher Treue an dem kapitalistischen Befreiersystem hängen. Dieses System in fortgeschrittenem Alter noch einmal in Frage zu stellen, sein Brüche, sein Scheitern zu erkennen und zu sehen, dass anderswo in der Welt von einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts wieder spannende Impulse ausgehen, das ist von Joachim Gauck nicht mehr zu erwarten.



Und genau darin besteht Gaucks Rolle im aktuellen Polittheater: Er soll als Fleisch gewordene Warnung vor dem Sozialismus dastehen. (Seien wir nicht zu streng mit dem Kapitalismus, auch wenn er derzeit leider in einer Krise ist. Vergessen nie, was Millionen befreiter DDR-Bürger eben diesem Kapitalismus verdanken!) Gauck soll die alten Schlachten des kalten Kriegs noch einmal schlagen, um von notwendigen neuen Konflikten abzulenken. Er soll Sorge tragen, dass die neue Linke dort bleibt, wo sie hingehört: in der Schmuddelecke. Gerade darin besteht auch der Coup des weltanschaulich gesichtslosen Machtpolitikers Sigmar Gabriel. Seine Mission nach dem Wahldebakel vom September war es, die SPD wieder aus dem Tief zu holen, ohne die neoliberale Grundausrichtung opfern zu müssen. Es sprach nie besonders viel für Sigmar Gabriel. In Zeiten einer taumelnden Regierung reicht es für einen Oppositionspolitiker aber mitunter, wenn auch nicht allzu viel gegen ihn spricht. Sigmar Gabriel also agierte rein machttaktisch und mit wachsendem Erfolg: Der Merkel-Regierung die Bundesratsmehrheit abjagen, mit einem attraktiven Präsidentschaftskandidaten punkten – das sind die Kategorien, in denen er denkt.



Wird es reichen, um die Ära Merkel vorschnell zu beenden? Das ist die einzige wirklich spannende Frage, die sich in diesen Tagen stellt. Angela Merkel allerdings hat vorgesorgt. Wie Gabriel wird sie durch die schlichte Tatsache an der Macht gehalten, dass zu ihr keine Alternative in Sicht ist. Merkel hat alle ihre potenziellen Rivalen mittlerweile ausgesessen: Wolfgang Schäuble ist zu alt. Roland Koch trat zurück und entschwebte in Richtung Bilderberger-Konferenz. Jürgen Rüttgers verlor die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Christian Wulff wird in der «Splendid Isolation» des Präsidentenamts endgelagert. Der Spiegel versuchte unlängst mögliche «Nachfolger» und «Rivalen» Merkels aufzuführen. Das Ergebnis ist ernüchtern, denn es fielen dem Magazin nur drei Namen mit begrenzter Leuchtkraft ein: Norbert Röttgen, Ursula von der Leyen, David McAllister – eigentlich alles Verlegenheitskandidaten. Den letzteren zeichnet immerhin das internationale Flair seines Namens aus. Kaum als Kronprinz Wulffs in Niederssachsen im öffentlichen Bewusstsein angekommen, erscheint die künftige Kanzlerwürde nahezu unvermeidlich. Ich glaube nicht daran.



Sollte Merkel am 30. Juni also mit ihrem Kandidaten Wulff scheitern und mit Gauck einen Präsidenten vorgesetzt bekommen, der ihr ebenso recht sein kann, wird die Scheinriesin wohl wanken, aber nicht fallen. Ohnehin hat sie sich offenbar entschlossen, mit Juniorpartner Westerwelle gnadenlos «durchzuregieren». Obwohl die beiden Wahlsieger heute nur noch von knapp einem Drittel der Deutschen gewollt werden (Der Rest würde sich Rot-Grün, den Linken, den kleinen Parteien oder dem Nichtwählerlager zuwenden), regieren sie unverdrossen weiter wie eine Karikatur des dogmatischen Neoliberalismus. Die Reichensteuer wurde – angeblich, um Westerwelle vor der Präsidentenwahl nicht zu verprellen – gekippt. Dafür meinte man, die Ärmsten, die Hartz IV-Empfänger, ruhig noch ein bisschen mehr quälen zu dürfen als zuvor schon. Denen wurde jetzt das Elterngeld gestrichen. Es wird nicht mehr für notwendig gehalten, die Arroganz der Macht schamhaft zu verbergen. Merkel und Westerwelle verhöhnen ihr Wahlvolk offen: «Ihr mögt uns nicht, aber – ätsch – bis 2013 sind wir noch an der Macht. Und bis dahin werdet ihr schon schlucken müssen, was wir euch servieren. Was bleibt euch auch anderes übrig?»



Und die Sache mit der Beliebtheit (FDP bei 5 %, Union bei 30 %) kriegen wir schon wieder hin. Vorsorglich haben sich Merkel und Westerwelle jetzt beim Fussball-Schauen filmen lassen. Beide beim erfolgreichen England-Spiel vom Sonntag. «Diese Politiker – sie mögen ihre Fehler haben, aber sie sind am Ende doch alle Menschen wie du und ich, die sich gern mal ein Fussball-Spiel anschauen.» Und überhaupt, das Wetter ist herrlich, Lenas «Satellite» ist Nr. 1 in der Schweizer Hitparade, und Poldi, Klohsi und Mülli kicken, dass es eine wahre Freude ist! Wer hat da Lust in die düsteren Gefilde der grossen Politik einzutauchen? Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen. Was können wir da schon tun?