Vaclav Klaus, ein Mann, der seine Pflicht erfüllt
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist ein armer Mann. Weil er seine verfassungsmässige Pflicht wahrnimmt (und vor der Ratifizierung den «Vertrag von Lissabon» auf seine Rechtmässigkeit prüft), hat der deutsche EU-Abgeordnete Jo Leinen (SPD) ein Amtsenthebungsverfahren verlangt. Die Medien überschütten Klaus mit Häme, anstatt den Vertrag mit Verfassungskraft auf Herz und Nieren zu prüfen.
Mehr dazu:
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009/nr41-vom-19102009/fuer-die-eu-ein-pro-memoria-die-staaten-sind-die-herren-der-vertraege/
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http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009/nr41-vom-19102009/fuer-die-eu-ein-pro-memoria-die-staaten-sind-die-herren-der-vertraege/
26. Oktober 2009
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