Die niederländische Rechtsanwältin Meike Terhorst sprach diese Woche bei «The Defender In-Depth» über die Pläne der Europäischen Union (EU) für einen europäischen Impfausweis (EVC). Die EU wird in im nächsten Monat in fünf Ländern – Belgien, Deutschland, Griechenland, Lettland und Portugal einen Testlauf ihres neuen EVC starten. Der Ausweis soll «fundierte Impffragen fördern und die Kontinuität der Versorgung in der EU verbessern» und «den Einzelnen in die Lage versetzen, alle seine Impfdaten an einem leicht zugänglichen Ort zusammenzufassen». Der EVC wird als ein Sprungbrett für zukünftige Pflichtimpfungen kritisiert. Der Impfausweis ist ausserdem mit großen finanziellen Interessen und Plänen zur Einschränkung der persönlichen und nationalen Souveränität verbunden.
Terhorst sagte, dass die Idee, die eigenen medizinischen Daten leicht zugänglich und übertragbar zu machen, sich zwar ausgezeichnet anhöre: Der Plan sei jedoch, alle zu impfen und die verfassungsmäßigen Rechte irgendwie außer Kraft zu setzen. Das Ziel sei, dass niemand innerhalb der EU eine Impfung verweigern kann. Nach Ansicht der Anwältin von Terhorst verstosse dies gegen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die in Kapitel 1, Artikel 3 – «Recht auf Unversehrtheit der Person» – die wichtigsten Grundsätze der Nürnberger Erklärung – aufgreift. Terhorst brachte die Pläne zur Einführung des EVC auch mit den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO in Verbindung, die im Juni 2024 auf der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet wurden. Die Änderungsvorschläge enthalten Artikel, die es den Staaten erlauben, während einer Krise oder einer Pandemie die Verabreichung von Medikamenten für jeden zu erzwingen. Es werde nicht gesagt, dass es getan werden muss, aber es gebe diese Erlaubnis.
Hinter der Einführung des EVC stünden prominente finanzielle Interessen. Es sei ein großes Konglomerat, das die Welt regiere, und es sei dieses Konglomerat, das eine Veränderung des Finanzsystems wolle. Und die Veränderung, die sie wollten, bestehe darin, dass sie entscheiden können, wie viel von der digitalen Zentralbankwährung man auf seinem eigenen Bankkonto habe. Eine solche Anhäufung von Macht sei einfach unglaublich und stelle eine direkte Bedrohung für jeden Bürger dar.
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