Es geht um die Zukunft der Organisation, die aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975 hervorgegangen war, und die in einem entscheidenden Augenblick einen wichtigen Beitrag zur Überwindung des Kalten Kriegs in Europa geleistet hatte. Sie ist derzeit in einem kritischen Zustand, nachdem seit September wichtige Leitungsposten vakant sind und schon zum dritten Mal kein Budget für das Folgejahr vorliegt.
Das Ende einer Organisation, welche bei der Überwindung des Kalten Kriegs eine eminent wichtige Rolle gespielt hatte, ist eine durchaus realistische Variante der Lageentwicklung.
In dieser angespannten Situation überlegt sich die Schweiz, ob sie erneut den Vorsitz über die Organisation übernehmen wolle, wohl in der Hoffnung, an die Erfolge der Jahre 2014 und 2015 anknüpfen zu können.
Erfahrungsgemäß braucht es hierfür eine politische Führung, die eine eigenständige Rolle spielen und sich Druckversuchen aus Ost und West widersetzen kann. Ferner setzt eine erfolgreiche Präsidentschaft die Existenz eines nachrichtendienstlichen Apparats voraus, der eine unabhängige Einschätzung der Lage abgeben kann.
Und es bedarf eines diplomatischen Apparats, der Konzepte für Friedensprozesse zu entwickeln imstande ist und bei den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE erfolgreich dafür lobbyieren kann. Was die schweizerische Außenpolitik im vergangenen Juni auf dem Bürgenstock präsentierte, war in dieser Beziehung nicht eben vielversprechend.
Der Wille, sich positiv in Szene zu setzen, genügt für einmal nicht, da muss noch etwas mehr dazukommen. Die Schweiz muss jetzt daran gehen, diejenigen Kapazitäten wiederaufzubauen, welche es ihr erlauben, eine Vermittlerrolle zu spielen, sollte dereinst der Wille zum Frieden sich durchsetzen können.
