Wer Unterschriften sammelt, weiss: Am Schluss wird es meistens knapp. In der letzten Zeit sind gleich mehrere Referenden gescheitert, weil die Gemeinden die Bescheinigung der Unterschriften nicht speditiv erledigten, wie es ihre Pflicht wäre. Das Referendum gegen das Steuer-abkommen mit Deutschland kam nur deshalb nicht zustande, weil Genf 1500 bescheinigte Unterschriften per B-Post verschickte.

«Im Durchschnitt gibt es nur bei rund fünf Prozent der Gemeinden Probleme», weiss der Wirtschaftsinformatiker Roger Burkhardt. Aber die können entscheidend sein. Um die Unterschriftensammlungen transparenter, sicherer und schneller zu machen, hat er eine Online-Datenbank entwickelt, über welche die Sammler ihre Listen verfolgen können und säumige Gemeindeverwaltungen sofort sichtbar werden. Burkhardt hat als parteifreier Gemeinderat in Dittingen/BL, als Co-Präsident des Wahlbüros, aber auch als Komitee-Mitglied verschiedener politischer Projekte einschlägige Erfahrung. Für ihn ist klar: «Der Bescheinigungsprozess hat Sicherheitslücken und ist korrumpierbar.» Seine Referendums-Datenbank «Wahre-Demokratie-App» schliesst die wichtigsten Lücken, indem sie die Kontrolle auf viele Augen verteilt. Sie stärkt die Position der Sammler, vermindert den administrativen Aufwand der Komitees und ermöglicht so auch kleineren Gruppierungen, mit wenig Geld ihre politischen Rechte wahrzunehmen.

Im Idealfall übergibt der Sammler seine Unterschriften zur Bescheinigung direkt der Gemeinde (ohne Umweg über das Komitee), lässt sich den Empfang der Listen quittieren und kann über die Datenbank kontrollieren, wann die Unterschriften beim Komitee eingehen.
Die Online-Datenbank von Roger Burkhardt – ein dezidierter Gegner des e-voting – ist open source und kann von den interessierten Komitees kostenlos installiert werden. «Ich habe dieses Projekt nicht realisiert, um Geld zu verdienen», sagt er, «sondern zur Bewahrung unserer bedrängten direkt-demokratischen Rechte.»


Kontakt: Roger Burkhardt, e-mail

http://epidemiengesetz-achtung.ch/wahre-demokratie