Projekt missachtet internationale Standards

Seit den 80er Jahren plant die Türkei das Ilisu-Mammutkraftwerk in Ostanatolien. Das Projekt scheiterte 2002 nach heftigen Protesten. Mit schweizerischer Exportrisikogarantie will die Regierung jetzt bauen.


Nach heftigem Protest internationaler Kampagnen (darunter die EvB) sind Bauunternehmen und die finanzierende Bank UBS wegen ökologischen und sozialen Bedenken ausgestiegen. Doch 2005 holte die Türkei die Projektpläne wieder hervor. Auch dieses Mal wollen schweizerische Firmen (Alstom, Stucki, Colenco und Maggiawerke) Generatoren und elektrische Anlagen liefern. Sie haben zu ihrer Absicherung bei der Exportrisikogarantie ERG (seit Januar 2007: Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV) eine Exportrisikogarantie beantragt - und bekommen.

55'000 Menschen vertreiben?
Die EvB und internationale Experten hatten auch beim neuen Projekt am Tigris eklatante Mängel aufgezeigt. Es vertreibt 55'000 Menschen aus ihrer Heimat und überschwemmt mehrere tausend Jahre alte Kulturgüter und einzigartige Flussauen. Trotz der internationalen Proteste genehmigte der Schweizer Bundesrat Ende März 2007 die Exportrisikogarantie. Allerdings machte er sie von 153 Auflagen abhängig. Ein internationales Expertengremium wurde ernannt, um diese zu überwachen.

März 2008: Aktuelle Expertenberichte bestätigen die Befürchtungen. Im Auftrag der Exportversicherungen haben internationale Experten im Dezember 2007 vor Ort überprüft, inwiefern die türkischen Behörden die Auflagen umgesetzt haben. Alle Befürchtungen der EvB und der Ilisu Kampagne wurden bestätigt.

Die Expertenberichte bestätigen, dass das Projekt die internationalen Standards, die beim Bau von Staudämmen gelten, nicht respektiert. Bis heute fehlt eine Analyse der Auswirkungen auf Umwelt- und Ökosysteme. Es gibt weder einen umfassenden Managementplan, noch Gelder und geeignetes Land für die Massenumsiedelungen, die stattfinden müssten. Zwischen der Türkei und den vom Staudamm betroffenen Anrainer-Staaten Syrien und Irak existiert ebensowenig ein Abkommen.


Mehr Informationen:
http://www.evb.ch/ilisu