Die deutsche Wirtschaft soll nach Plänen aus dem Bundeswirtschaftsministerium weit unabhängiger von China werden – dies soll auch mit schärferen Massnahmen erreicht werden. Das berichtet die Welt unter Bezug auf ein Papier aus dem Wirtschaftsressort. Darin werde «unter anderem vorgeschlagen, deutsch-chinesische Projekte politisch nicht mehr zu flankieren, wie das Nachrichtenportal The Pioneer am Donnerstag berichtet». Ausserdem sollen chinesische Firmen bei Aufträgen für kritische Infrastruktur ausgeschlossen werden. In China besonders exponierte deutsche Firmen könnten gesonderte Mitteilungspflichten bekommen, heisse es weiter. Das Wirtschaftsministerium wollte sich auf Anfrage von Welt zunächst nicht äussern.
Unsere Einschätzung: Sollten die Pläne Realität werden, könnte das die vielfach diskutierte Deindustrialisierung Deutschlands voranbringen. China war 2020 zum fünften Mal in Folge Deutschlands größter Handelspartner. Im Jahr 2020 belief sich das bilaterale Handelsvolumen auf 212,1 Milliarden Euro (2019: 205,6 Milliarden Euro). Damit entfällt mehr als ein Drittel des gesamten Handelsvolumens der EU mit China (rund 586 Milliarden Euro) auf Deutschland.
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