Netanjahu braucht Zeit

Grössere Schwierigkeiten als gedacht: Regierungsbildung rechter Koalitionäre in Israel verzögert sich
Veröffentlicht: 13. Dec 2022 - Zuletzt Aktualisiert: 13. Dec 2022

Nach seinem Sieg am 1. November, bei der fünften Neuwahl in Israel in weniger als vier Jahren, gab Benjamin Netanjahu sich sicher, dass er nur wenige Tage zur Bildung einer rechten Regierungskoalition benötigen würde. Aber die Verhandlungen gestalteten sich, obwohl der am 13. Juni 2021 abgelöste Langzeitpremier jetzt auf dem Papier über eine Mehrheit von 64 der 120 Knesset-Abgeordneten verfügt, mühsamer als er selbst gehofft hatte.

Nachdem er von Staatspräsident Isaac Herzog den Auftrag zu Verhandlungen über die Regierungsbildung bekommen hatte, hätten Netanjahu 28 Tage zur Verfügung gestanden, um einen Erfolg zu melden. Die Frist wäre in der Nacht vom Sonntag zum Montag abgelaufen. Rechtlich möglich ist in solchen Fällen eine Verlängerung durch den Präsidenten um bis zu 14 Tagen. Diese beantragte Netanjahu am Donnerstag. Herzog gewährte ihm am Freitag allerdings nur zehn Tage, ohne das explizit zu begründen. Netanjahu hat nun Zeit bis zum 21. Dezember, um der Knesset eine Regierung zur Abstimmung vorzustellen. Anderenfalls, aber damit rechnet offenbar niemand, müsste Herzog den Chef der zweitstärksten Partei, Jair Lapid von der liberal-zionistischen Partei Jesch Atid (»Es gibt eine Zukunft«), der gegenwärtig als geschäftsführender Premierminister amtiert, mit dem Versuch einer Regierungsbildung beauftragen.

 

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