Bundeskanzler Olaf Scholz hat den von mittlerweile mehr als 624.000 Menschen unterzeichneten Aufruf der Publizistin Alice Schwarzer und der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg zurückgewiesen. «Ich teile die Überzeugung dieses Aufrufs nicht», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». In dem von Wagenknecht und Schwarzer auf der Plattform Change.org initiierten «Manifest für Frieden» wird Scholz aufgefordert, «die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen» und sich «an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen» zu setzen.
«Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst entstehen», erklärte Scholz. Das sei ein Grund, warum er «irgendwann demnächst auch mal wieder» mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reden werde, «um ihm vorzutragen, dass die Dinge anders sind, als sie von ihm gesehen werden».
Für Samstag rufen Wagenknecht und Schwarzer zu einer Friedenskundgebung in Berlin auf: Um 14 Uhr werden am Brandenburger Tor zehntausende TeilnehmerInnen aus ganz Deutschland zum «Aufstand für Frieden» erwartet. Die Veranstaltung wird auf Youtube live gestreamt. Ab 14 Uhr sprechen auf der Bühne: die Schauspielerin Corinna Kirchhoff, der langjährige Friedensaktivist und Pädagoge Hans-Peter Waldrich, Brigadegeneral a.D. Erich Vad, Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer. Ganz am Anfang wird eine Botschaft von Jeffrey Sachs ausgestrahlt, US-Ökonom und Wirtschaftsprofessor.