Frankreichs Präsident Emanuel Macron hat während seines dreitägigen Besuchs in China bemerkenswerte Forderungen aufgestellt. Wie Politico berichtet, unterstrich Macron mehrfach die Notwendigkeit, dass Europa eine strategische Autonomie gegenüber den anderen grossen Machtblöcken USA und China herstellen müsse. Darüber hinaus dürfe sich der Kontinent nicht in die Krisen anderer hineinziehen lassen, sagte Macron.
Macron ging in diesem Zusammenhang auch indirekt auf den Ukraine-Konflikt ein: Europa laufe Gefahr, «in Krisen zu geraten, welche nicht unsere Krisen sind und die es davon abhalten, eine strategische Autonomie zu entfalten», zitiert Politico Macron. Europa müsse neben den USA und China zu einer eigenständigen «dritten Supermacht» werden, soll Macron auf dem Flug von Peking in die südchinesische Wirtschaftsmetropole Guangzhou gesagt haben.
Mit Bezug auf den Taiwan-Konflikt sagte Macron: «Das Paradox stellte sich so dar, dass wir in Panik glauben, dass wir nur Amerikas Vasallen sind. Die Frage, die wir Europäer beantworten müssen … liegt es in unserem Interesse, die Taiwan-Krise zu beschleunigen? Nein. Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer in dieser Frage Vasallen werden müssen und unsere Stichworte von der US-Agenda oder einer chinesischen Überreaktion erhalten.»
Die Abhängigkeit Europas von den USA habe zuletzt deutlich zugenommen – insbesondere in den Bereichen Energie und Waffen, so Macron. Europa müsse deshalb die eigenen Rüstungsindustrien aktiv unterstützen.
Bemerkenswert sind zudem Macrons Ausführungen zum Dollar, weil sie neben rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch geopolitische Elemente enthalten. Frankreichs Präsident fordert, dass Europa seine Abhängigkeit von der «Exterritorialität des US-Dollars» reduziere. Mit dem Begriff der «Exterritorialität» verweist Macron auf die politische Instrumentalisierung der Weltleitwährung Dollar durch die US-Regierung. Denn die Nutzung des Dollars eröffnet der US-Justiz weltweit Zugriffsmöglichkeiten auf Marktteilnehmer und die Verhängung von Sanktionen gegen diese.
