Amazon klagt gegen Einstufung als «sehr große Online-Plattform» in der EU

Amazon.com möchte nicht unter den Digital Services Act der EU fallen, dessen Normen seien nicht für Einzelhändler gedacht.
Veröffentlicht: 12. Jul 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 12. Jul 2023

Amazon.com verklagt die Europäische Kommission vor dem Gericht der Europäischen Union. Der Konzern möchte nicht hinnehmen, gemäß der EU Verordnung Digital Services Act (DSA, "Gesetz für digitale Dienste") als "sehr große Online-Plattform" eingestuft zu sein. Dabei geht es Amazon in erster Linie nicht um die eigene Größe; vielmehr sei der DSA zur Einhegung völlig anderer Geschäftsmodelle gedacht. Das berichtet Heise Online.

«Ende Juni hat der deutsche Online-Händler Zalando eine ähnliche Klage gegen das Plattformgesetz eingebracht. Zalando wirft der Kommission vor, nicht berücksichtigt zu haben, dass er als Online-Händler "überwiegend Einzelhandels-Charakter" habe und bei ihm kein "systemisches Risiko" der Verbreitung schädlicher oder illegaler Inhalte von Dritten bestehe. Insgesamt hat die Europäische Kommission bislang 19 Internet-Dienste unter die besonderen Regeln des DSA gestellt.»