Der Begriff verbreitete sich gegen Ende des amerikanischen Wahlkampfes, als halbwüchsige Info-Piraten vom Balkan  merkten, dass sie mit getürkten News die Klickzahlen steigern und damit Geld verdienen konnten – «Der Papst verbietet Katholiken, Hillary Clinton zu wählen». Fake News gibt es natürlich schon länger, und seit über fünzig Jahren sind sie ein zentrales Mittel der Machtentfaltung. Erinnern Sie sich noch an die Story mit den Babys, die irakische Soldaten in einem Spital Kuwaits auf den blanken Boden legten, um die Brutkästen zu demontieren? Sie wird im amerikanischen Kongress die paar Zusatzstimmen für die Kriegsermächtigung für Präsident Bush geholt haben. Aber sie war gelogen, gekonnt inszeniert von der PR-Agentur Burston-Marsteller. Die Einzeltäterschaft des angeblichen Kennedy-Mörders Lee Harvey Oswald, der Zwischenfall im Golf von Tonkin, der zum Vietnamkrieg führte, die Massenvernichtungswaffen, die den Zweiten Irakkrieg rechtfertigten, der Giftgaseinsatz syrischer Truppen, die um ein Haar zu einer dramatischen Eskalation geführt hätten: alles fake.

Aber nicht solche Fake News mit verheerenden Konsequenzen und Millionen von Kriegsopfern sind das Ziel der Kampagne, die seit Oktober auf dem Netz und in den Mainstream-Medien geführt wird. Auf der schwarzen Liste von zweifelhaften Quellen stehen vielmehr Webseiten, die seit Jahren konsequent und gut dokumentiert die Kriegspolitik der USA beleuchten und sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen, darunter www.gaia.com, oder www.wikileaks.org. Publiziert hat die Liste Is It Propaganda Or Not? Your Friendly Neighborhood Propaganda Identification Service, Since 2016! (www.propornot.com). Enormen Schub erhielt dieser «freundliche», aber anonyme Dienst durch eine grosse Geschichte in der Washington Post, Lob von der New York Times und Grössen der Medienwelt.

PropOrNot ist nach eigener Darstellung «ein Team betroffener Amerikaner mit Background und auch beruflicher Erfahrung in Informatik, Statistik, Politik- und Sicherheitsfragen», typisch für Geheimdienstleute. Die Website ist als Antwort auf eine Gefahr gedacht, die folgendermassen dargestellt wird: «Eine gross angelegte Informationskampagne injizierte täuschende russische Propaganda in den öffentlichen amerikanischen Online-Diskurs. Sie operiert gleichermassen links und rechts und generiert Tausende von falschen News-Artikeln, Memes, Tweets und Videos. Als Ganzes unterminiert diese Propaganda unseren öffentlichen Diskurs, indem sie eine verfälschte Sicht der Welt darstellt, in der Russland nichts Falsches tun kann und Amerika eine korrupte Anti-Utopie ist, die sich selbst zerreisst.»


Nun gibt es viele bestens gestellte Amerikaner, die ihr Land genauso sehen: als korrupte Anti-Utopie, die mit ihren völkerrechtswidrigen Kriegen nicht nur sich selbst zerreisst, sondern die ganze Welt. So ein Mann ist Paul Craig Roberts, stv. Finanzminister unter Rea­gan, Mitherausgeber des Wallstreet-Journals, Lehrbeauftragter an zahlreichen Universitäten und zuletzt Autor von «The Neoconservative Threat to World Order». Seit Jahren schreibt er für eine grosse Leserschaft in kräftiger Sprache gegen die Kriegspolitik der USA an und hat es damit auch auf die schwarze Liste von Fake-News-Schleudern gebracht. Auf seinem Blog schreibt er dazu: «Der ‹Krieg gegen Terror› ist gleichzeitig auch ein Krieg gegen die Wahrheit. Während 15 Jahren (…) hielten es die Regierungen der so genannten westlichen Demokratien für nötig, sich nach Lügen auszurichten, um ihre Ziele zu verfolgen. Jetzt versuchen diese westlichen Regierungen die Leute zu diskreditieren, die diese Lügen mit der Wahrheit herausfordern.»

Mit anderen Worten: Die Fake-News-Kampagne ist im Grund ein Krieg gegen die Wahrheit, garniert mit ein paar echten Enten. Dieser Krieg ist schon länger in Vorbereitung und tritt nun mit der Fake-News-Kampagne in eine Phase der Eskalation. Websites mit Amerika-kritischem Inhalt sollen denunziert werden, auch mithilfe von Internet-Usern auf der ganzen Welt. Zu diesem Zweck hat PropOrNot die «YYY-Kampagne» lanciert. Wer auf Facebook, in einem Kommentar oder sonstwo auf pro-russischen Inhalt stösst, ist aufgefordert, die Quelle oder den Namen mit «YYY» einzurahmen und PropOrNot zur Aktualisierung ihrer Datenbank zu melden – eine veritable Hexenjagd. Der Raster für die Hilfsdenunzianten ist ausserordentlich grosszügig bemessen. Gemäss PropOrNot reichen Bemerkungen, «wie wunderbar, mächtig, unschuldig und rechtschaffen Russland und Russlands Freunde sind: Putin, Donald Trump, Bashar al-Assad, Syrien, Iran, China, radikale politische Parteien in den USA und Europa etc.» Verdächtig als Quelle von Fake News macht sich auch, wer die USA, Obama, die EU, Angela Merkel oder die NATO für «schrecklich, schwach, aggressiv und korrupt» hält oder den Brexit «fantastisch» findet. Praktisch jedermann, der eine eigene Meinung hat und sie äussert, macht sich zum Komplizen eines russischen Propaganda-Efforts und wird zum medialen Abschuss freigegeben.

Es wäre nur lächerlich, wenn es nicht auch gefährlich wäre. Die Daten könnten etwa dazu verwendet werden, bei einer künftigen Internet-Zensur selektiv vorzugehen, zuerst die Kleinen, für die sich niemand wehrt und dann die Grossen, für die sich niemand mehr einsetzen kann, weil die Kleinen alle schon weg sind. Es ist durchaus angebracht, einen Total-Angriff auf die freie Meinungsäusserung für möglich zu halten. Wahrgenommen wird dann nur noch, was zertifizierte Qualitätsjournalisten in der Welt der fabrizierten Wahrheit verbreiten dürfen.

Mit welchem Aufwand an einer synthetischen Wirklichkeit gearbeitet wird, zeigt das Beispiel der britischen PR-Firma Bell Pottinger. Sie erhielt vom amerikanischen Kriegsministerium 540 Mio. Dollar, um gefälschte Terroristenvideos zu produzieren. Ein ehemaliger Angestellter der Firma, der Video-Editor Martin Wells, dokumentierte die Geschichte gegenüber dem britischen «Bureau of Investigative Journalism». Bis zu 300 Leute arbeiteten in dem Projekt, das von 2006 bis 2011 in Bagdad lief. Bell Pottinger ist bekannt für geheime Aufträge und problematische Kunden, darunter die Stiftung von Augusto Pinochet und die Regierung Saudi-Arabiens.

Die Aufträge umfassten drei Arten von Sendungen. Zum einen ging es um Werbespots, die al-Qaida negativ darstellten. Dann wurden TV-Nachrichten produziert, die so aussehen mussten, als stammten sie von arabischen Sendern. Sie wurden an regionale Sender verteilt, oft ohne Nennung der amerikanischen Quelle. Die dritte und heikelste Videokategorie bestand aus gefälschten al-Qaida-Propagandafilmen, die nach genauen Anweisungen hergestellt und dann von US-Marinesoldaten auf CDs mitgenommen und während Razzien unauffällig liegengelassen wurden. Die CDs meldeten beim Abspielen automatisch ihre IP-Adresse an Google Analytics. Freigegeben wurden die Filme von Oberbefehlshaber Petraeus, dem späteren CIA-Chef, und gelegentlich auch vom Weissen Haus selbst. Das Pentagon bestätigte die Zusammenarbeit mit Bell Pottinger, besteht aber darauf, dass alles veröffentlichte Material «truthful» gewesen sei. Gefälschte Wahrheit – das ist schwer zu erfassen und unmöglich zu glauben!
Die Enthüllungen von Martin Wells und dem Bureau of Investigative Journalism betreffen Ereignisse, die nun zwischen fünf bis zehn Jahre zurückliegen. Über neuere geheime Propagandaaktionen, etwa in Syrien oder im Zusammenhang mit dem IS, machen sie keine Angaben. Es ist aber schwer vorstellbar, dass sich derart aufwändige Propagandaaktionen auf den Irak beschränken. Zu finden ist die ganze Geschichte mit Videobeispielen unter labs.thebureauinvestigates.com/fake-news-and-false-flags.

Nachdem ich mich hier schon wiederholt über Trump lustig gemacht und sogar seine Wahl befürwortet hatte – Amerika braucht einen Präsidenten, der pleite gehen kann –, möchte ich doch einmal etwas Positives über ihn sagen: Immerhin hat er sich im Wahlkampf immer wieder gegen die Exzesse der Wallstreet, die Globalisierung und die US-Militäreinsätze in aller Welt gewendet.
Ob seine Regierung aus Milliardären und Generälen sein wichtigstes Wahlversprechen, Arbeitsplätze in die USA zurückzuholen, wahr machen wird, ist dennoch fraglich. Dabei wäre es ganz einfach, wie ihm David Stockman, Budgetminister unter Reagan und ein scharfer Kritiker des Finanzestablishments, vorgerechnet hat. In den USA gibt es neben der Einkommenssteuer, die nur von 25 Prozent bezahlt werden muss, auch noch eine payroll tax von 15,3 Prozent, die von allen bezahlt werden muss. Sie ist für die einkommensschwachen Schichten besonders schmerzhaft. Anstatt wie von Trump vorgesehen die Einkommenssteuer zu senken, wovon nur die Reichen profitieren, schlägt Stockman die Streichung der payroll tax und ihren Ersatz durch eine Importsteuer von rund zwölf Prozent vor. Die Massnahme würde mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen: Arbeit würde substanziell günstiger, Trumps Wähler aus dem Rust Belt profitierten und die Importe aus China würden wie versprochen reduziert. Wie es aber scheint, will Trump Amerika mit Schulden «great again» machen. Die Billionen für die Erneuerung der Infrastruktur sollen von den Banken kommen. Deshalb liebt ihn die Wallstreet doch wieder ein bisschen. Auch hier gäbe es eine einfache, elegante Lösung: Er könnte das dafür nötige Geld einfach drucken lassen und für all die Strassen, Brücken und Schulhäuser ausgeben. Der Erhöhung der Geldmenge stünde dann wenigstens eine entsprechende Erhöhung der Wertschöpfung gegenüber. Empfehlen kann ich das Trump aber nicht wirklich: Bloss einer von vier US-Präsidenten, die das Geldschöpfungsprivileg von den Banken zur Regierung zurückholen wollten, hat das Attentat überlebt. Wenn es mit Faken nicht mehr geht, wird eben scharf geschossen.