Absage an Selenskyi: Scholz will der Ukraine keine Taurus liefern

Er wolle eine Eskalation des Krieges vermeiden - und bietet der Ukraine statt dessen ein weiteres Patriot-System an, schreibt Deutschlandfunk
Veröffentlicht: 5. Oct 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 5. Oct 2023

Das gab der SPD-Politiker nach einem Treffen mit Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada bekannt. Zuvor war bekannt geworden, dass Scholz trotz eindringlicher Bitten der Ukraine vorerst weiter keine Taurus-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern will.

Scholz begründete sein vorläufiges Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper damit, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden wolle. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, was einem die Verfassung vorgebe und welche Handlungsmöglichkeiten es da gebe, sagte er nach dem Gespräch mit Selenskyj in Granada. Dazu zähle ganz besonders die Tatsache, dass man selbstverständlich gewährleisten müsse, dass es keine Eskalation des Krieges gebe und Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung werde.