(auszugsweise)
• Angesichts der angespannten Sicherheitslage im Zuge des Krieges im Nahen Osten haben mehrere Städte Demonstrationsverbote verhängt.
• In Zürich sind diese Woche keine Demos im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt erlaubt.
• Basel und Bern verbieten generell Kundgebungen am kommenden Wochenende.
Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern..
Die Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot gilt von Freitag 17 Uhr bis Sonntag 24 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt. Auch in Bern werden am kommenden Wochenende keine Kundgebungen zugelassen.
Auch wenn die Behörden in den Städten und der Nachrichtendienst die Bedrohungslage als erhöht anschauen, betonen sie immer wieder, dass keine konkreten Kenntnisse über Anschlagspläne vorliegen würden.
