USA legen Veto gegen Waffenstillstand ein

Das Veto der Vereinigten Staaten gegen die Nahost-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei unentschuldbar, sagte Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun.
Veröffentlicht: 19. Oct 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 19. Oct 2023

„Das Veto der USA gegen die Resolution (im UN-Sicherheitsrat – Anm. d. Redaktion) ist nicht zu rechtfertigen“, sagte der Diplomat gegenüber Reportern und wies darauf hin, dass die Kämpfe aufhören müssen, „um die Zivilbevölkerung zu schützen und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern“.

Früher am Tag scheiterte der UN-Sicherheitsrat daran, die von Brasilien ausgearbeitete Nahost-Resolution anzunehmen, da die Vereinigten Staaten ihr Veto einlegten und als einziges Land gegen den Entwurf stimmten. Russland und Großbritannien enthielten sich der Stimme, während die anderen zwölf Mitglieder dafür waren.

Am 17. Oktober verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die von Russland ausgearbeitete Resolution zum israelisch-palästinensischen Konflikt nicht, da fünf Länder dafür stimmten. Daher erhielt die Resolution nicht genügend Stimmen, um angenommen zu werden.

Die Spannungen im Nahen Osten verschärften sich, nachdem Hamas-Kämpfer aus dem Gazastreifen israelisches Territorium angegriffen hatten. Die Hamas betrachtet ihren Angriff als Reaktion auf das Vorgehen der israelischen Behörden gegen die Al-Aqsa-Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg. Israel erklärte eine vollständige Blockade des Gazastreifens und startete Bombardierungen der Enklave sowie einiger Gebiete im Libanon und in Syrien. Auch im Westjordanland wird von Zusammenstößen berichtet. Mehr als 3.400 Palästinenser wurden getötet und über 12.000 weitere verletzt. In Israel haben mindestens 1.500 Menschen ihr Leben verloren und fast 4.500 wurden verletzt.

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