Das World Socialist Web Site (WSWS) hat sich in einem Editorial zum Genozid in Gaza positioniert. Wir bringen Auszüge.
Vor den Augen der ganzen Welt begeht Israel ein Verbrechen monumentalen Ausmasses: ein vorsätzliches und systematisches Massaker an den Frauen und Kindern von Gaza. Die Netanjahu-Regierung hat in zwei Monaten 20.000 Menschen im Gazastreifen umgebracht: 10.000 davon sind Kinder und über 5.000 Frauen.
Das Ziel dieses verbrecherischen Regimes sei es, «so viele Palästinenser wie möglich zu töten und die Übrigen in die Wüste zu treiben».
Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens – das sind 2,2 Millionen Menschen - wird ausgehungert und ist von Trinkwasser abgeschnitten. Die große Mehrheit, über 80 Prozent, wurde aus ihren Häusern vertrieben. In nur zwei Monaten ist einer von 115 Menschen in Gaza getötet worden. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, ist in einem Jahr jeder 20. Bewohner des Gazastreifens tot.
„Ich habe das Gefühl, dass mir die Mittel ausgehen, um die Schrecken zu beschreiben, denen die Kinder hier ausgesetzt sind“, sagt UNICEF-Sprecher James Elder. „Ich habe das Gefühl, dass ich fast versage, wenn es darum geht, das endlose Töten von Kindern zu vermitteln.“
Mirjana Spoljaric, Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, erklärt nach ihrem Besuch in Gaza: „Was ich dort gesehen habe, übersteigt alles, was irgendjemand in der Lage sein sollte zu beschreiben. Was mich am meisten schockiert hat, waren die Kinder, die schrecklich verletzt sind und gleichzeitig ihre Eltern verloren haben und niemanden haben, der sich um sie kümmert.“
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Nach jeder Definition ist das Vorgehen Israels ein klassischer Fall von Völkermord. Die UN-Völkermordkonvention definiert „Völkermord“ als „eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören”:
a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe: 20.000 Menschen im Gazastreifen wurden in den letzten zwei Monaten getötet.
b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe: 41.316 Menschen aus dem Gazastreifen wurden verletzt.
c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen: Die israelische Blockade hat den Zugang zu Lebensmitteln, Wasser und medizinischer Versorgung blockiert, was zu einer Hungersnot und einem Anstieg vermeidbarer Krankheiten geführt hat.
Das UN-Übereinkommen verbietet auch Handlungen, in denen sich eine Vernichtungsabsicht zeigt. Indikatoren für die Absicht, einen Völkermord zu begehen, gibt es zuhauf von israelischen Offiziellen:
1. Der israelische Premierministers Benjamin Netanjahu erklärte: „Ihr müsst euch daran erinnern, was Amalek euch angetan hat“ und zitierte dabei die Bibelstelle, die befiehlt: „Töte Mann und Frau, Kind und Säugling, Rind und Schaf, Kamel und Esel.“
2. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant sagte: „Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.“
3. Avi Dichter, Mitglied des israelischen Sicherheitskabinetts und Landwirtschaftsministers, sagte, dass „wir jetzt die Nakba des Gazastreifens ausrollen“, womit er sich auf die gewaltsame Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung von ihrem Land im Jahr 1948 bezieht.
4. Der ehemalige stellvertretende israelische Außenminister Danny Ayalon äußerte, die Bevölkerung von Gaza solle „in die Wüste Sinai gehen“.
5. Giora Eiland, Generalmajor und ehemaliger Leiter des israelischen Nationalen Sicherheitsrates, forderte das Krankenhaussystem in Gaza zu zerstören, weil „schwere Epidemien im Süden des Gazastreifens den Sieg näherbringen werden“.
Dieser Völkermord ist keine spontane Reaktion auf den Angriff gegen Israel am 7. Oktober, sondern wurde seit Jahren vorbereitet. Letzte Woche berichtete die New York Times über durchgesickerte Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die Netanjahu-Regierung den Schlachtplan der Hamas für den Angriff am 7. Oktober im Vorfeld genau kannte. Das Netanjahu-Regime beschloss, an diesem Tag das Militär und den Geheimdienst aus dem Verkehr zu ziehen, um einen Vorwand für die ethnische Säuberung des Gazastreifens zu schaffen.
Der Völkermord wird nicht nur von den imperialistischen Mächten unterstützt, sondern findet auch unter deren direkter Beteiligung statt. Es ist wahrscheinlich, dass einige Opfer des Völkermords nicht nur mit amerikanischen Bomben, sondern direkt von Truppen aus NATO-Ländern ermordet wurden. Konfrontiert mit einer Frage nach den weit verbreiteten Berichten über amerikanische und britische Truppen im Gazastreifen weigerte sich die britische Regierung, dem ehemaligen Labour-Chef Jeremy Corbyn zu antworten, ob britische Truppen vor Ort stationiert sind.
