Aus Lateinamerika stimmten laut Amerika 21 lediglich Guatemala und Paraguay mit Israel, den USA, Österreich, Tschechien, Liberia, Mikronesien, Nauru und Papua-Neuguinea gegen die Resolution. «Argentinien und Uruguay enthielten sich ebenso wie Australien, Deutschland, Griechenland, Großbritannien, Italien, Indien, Japan und Schweden», so Amerika 21 weiter.
Zudem habe Argentinien sein Verhalten zum ersten Mal geändert. Statt den Waffenstillstand zu unterstützen, enthielten sich die argentinischen Vertreter nun der Stimme.
Die Abstimmung verlief kurios:
Venezuela, das sich ebenfalls für einen Waffenstillstand einsetzt, konnte nicht an der Abstimmung teilnehmen. Dem Land war das Stimmrecht entzogen worden, weil es seine UN-Beiträge nicht gezahlt hat.
ZEITPUNKT-Hintergrund
Die UN-Vollversammlung hat am 12. Dezember 2023 eine Resolution verabschiedet, die einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen fordert. Die Resolution wurde von Ägypten eingebracht und erhielt die Zustimmung von 152 der 193 Mitgliedstaaten. Zehn Länder, darunter die USA und Israel, stimmten dagegen, während 23 Länder, darunter Deutschland, sich enthielten. Die Resolution verurteilt die Gewalt zwischen Israel und der Hamas, die am 7. Oktober 2023 mit einem Raketenangriff der Hamas auf Israel begann, und fordert alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und den Schutz von Zivilisten zu gewährleisten.
Die Resolution betont auch die Notwendigkeit einer dauerhaften Lösung des Nahostkonflikts auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung. Die Resolution ist rechtlich nicht bindend, sondern hat einen politischen und moralischen Wert. Die USA begründeten ihr Veto damit, dass die Resolution Israel nicht ausreichend anerkenne und die laufenden diplomatischen Bemühungen untergrabe.
Deutschland erklärte, dass es die Resolution nicht unterstützen könne, weil sie einen pauschalen Waffenstillstand fordere, ohne die Gründe für Israels Selbstverteidigung zu berücksichtigen.
Externe Quellen:
UN-Vollversammlung verlangt Waffenstillstand in Gaza - ZDFheute
UN-Resolution zu Nahost: Warum Deutschland sich enthielt - ZDFheute
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