Drei Jahre Verbot aller Massenvernichtungswaffen

Biowaffen sind seit 1975 und Chemiewaffen sind seit 1997 verboten. Ein UN-Verbot aller Massenvernichtungswaffen feiern wir am 22. Januar 2024 erst zum dritten Mal – vor gerade einmal drei Jahren trat der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft.
Veröffentlicht: 21. Jan 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 21. Jan 2024

Der noch junge Vertrag hat mit den ersten beiden Konferenzen der Vertragsstaaten 2022 in Wien und 2023 in New York bereits bedeutende Fortschritte erzielt. Fast die Hälfte aller Staaten hat den Vertrag unterzeichnet oder ratifiziert, was eine breite internationale Zustimmung signalisiert. Gestärkt wird dadurch die Ablehnung nuklearer Abschreckung sowie die kategorische Verurteilung aller Atomwaffendrohungen, die unter anderem Russland zu einer vorsichtigen verbalen Haltung veranlasst. Ein weiterer Erfolg ist das Divestment im Milliardenbereich, wobei öffentlicher Druck Finanzinstitute dazu bewegt, sich von Unternehmen zurückzuziehen, die Atomwaffen herstellen.

Nicht zuletzt wurde kürzlich eine UN-Resolution zu Opferhilfe und Umtweltsanierung verabschiedet. Diese erfolgreiche Initiative, geleitet von den Ko-Vorsitzenden der AVV-Arbeitsgruppen nach Artikel 6 und 7, Kasachstan und Kiribati, zielt darauf ab, breitere Anerkennung und Zusammenarbeit für ihre wichtige Arbeit zu erreichen. Die Resolution erkennt die Folgen des Einsatzes und der Erprobung von Atomwaffen an und betont, dass die Umsetzung von Opferhilfe und Umweltsanierung die Arbeit zur Erfüllung der Ziele für nachhaltige Entwicklung unterstützt.

Deutschland und andere NATO-Staaten haben an beiden Staatenkonferenzen beobachtend teilgenommen. Die Bundesregierung hat die finanzielle Unterstützung von Projekten gemäß Artikel 6 und 7 des Vertrags zugesagt, die auf Hilfe für Betroffene, Umweltsanierung sowie internationale Kooperation und Unterstützung abzielen.

Aktuelle Krisen wie die Konflikte in der Ukraine und im Israel/Gaza-Gebiet, in denen Staaten mit Atomwaffen involviert sind, lässt manche nach einer europäischen Atomwaffe rufen. Aber der AVV zeigt, dass die große Mehrheit der Weltgemeinschaft nichts mit Atomwaffen zu tun haben möchte.