Ukraine verliert vor UN-Gericht

Vor dem Internationalen Gerichtshof war die Ukraine mit einer Klage gegen Russland nicht erfolgreich. Auch was den Nachschub von Munition angeht, läuft es nicht gut für die Regierung in Kiew, berichtet die Deutsche Welle.
Veröffentlicht: 1. Feb 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 1. Feb 2024

Der laufende Krieg Russlands gegen die Ukraine begann vor fast zwei Jahren, schreibt DW, und:. «Schon zuvor hatten russische Truppen ukrainisches Territorium besetzt. In jener Zeit begann das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof, in dem in Den Haag nun eine Entscheidung fiel. Es ist eine Schlappe für die Regierung in Kiew: Das UN-Gericht hat eine ukrainische Klage gegen Russland von 2017 zum grössten Teil abgewiesen».

Der Vorwurf aus Kiew: Die Regierung in Moskau habe prorussische Rebellen in der Ostukraine finanziell unterstützt: Die Ukraine berief sich bei ihrer Klage auf die Konvention zum Verbot der Finanzierung von Terrorismus.

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen wies laut DW «in seinem Urteil zugleich eine Klage wegen vermeintlicher Diskriminierung von Ukrainern und Tataren auf der Krim weitgehend ab. Die von der Ukraine erhobenen Vorwürfe seien in beiden Fällen nicht ausreichend belegt, so der Gerichtshof».

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