Hoffnungsschimmer für Gaza?

UN-Sicherheitsrat billigt Resolution zur Waffenruhe
Veröffentlicht: 11. Jun 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 11. Jun 2024

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Montag mit 14:0 Stimmen - bei Stimmenthaltung des ständigen Mitglieds Russland - eine von den USA unterstützte Resolution für einen Waffenstillstand im Gazastreifen verabschiedet und damit den von Präsident Joe Biden Ende letzten Monats angekündigten Drei-Phasen-Plan gestärkt.

Russland verzichtete auf sein Vetorecht gegen die Resolution, in der Israel und die Hamas aufgefordert werden, „die Bedingungen der Resolution unverzüglich und bedingungslos umzusetzen“.

Als Reaktion auf die Abstimmung sagte Nihad Awad, nationaler Geschäftsführer des Council on American-Islamic Relations, in einer Erklärung:

„Obwohl die Regierung Biden dem UN-Sicherheitsrat schon vor vielen Monaten und vielen abgeschlachteten Palästinensern die Verabschiedung einer dauerhaften Waffenstillstandsresolution hätte gestatten sollen, begrüßen wir die heutige Entwicklung als einen positiven und längst überfälligen Schritt zur Beendigung des Völkermords.“

Die Biden-Administration solle nun «den amerikanischen Einfluss nutzen, um [den israelischen Premierminister Benjamin] Netanjahu zu zwingen, einem dauerhaften Waffenstillstand zuzustimmen, damit die Massaker an palästinensischen Zivilisten beendet werden können, alle Geiseln und politischen Gefangenen sicher freigelassen werden können, internationale Gerichte damit beginnen können, die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, und die Welt endlich damit beginnen kann, ein glaubwürdiges Ende der illegalen Besetzung Palästinas anzustreben, die jahrzehntelang Ungerechtigkeit und Unterdrückung geschürt hat.»


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