Der deutsche Landwirtschaftsminister Cem Özdemir möchte den Deutschen das Fleischessen abgewöhnen, indem er die Preise für Fleisch anhebt. Özdemir, der selbst Vegetarier ist, plädiert für eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte von derzeit sieben auf neun oder zehn Prozent. Der Minister möchte sein Vorhaben noch in der laufenden Legislaturperiode mit einer überparteilichen Mehrheit umsetzen und baut auf die Unterstützung der Opposition. Vorgeblich möchte er mit der Steuererhöhung auch die Bauern unterstützen. Auf dem Portal reitschuster.de steht dazu: «Wenn wir das Geld gezielt nehmen für den Umbau der Ställe, könnte es dazu beitragen, dass der Wunsch der überwiegenden Mehrheit der Verbraucher sich erfüllt, dass die Tiere besser gehalten werden», sagte Özdemir dem Sender WELT TV. Gleichzeitig würde man auf diese Weise die Bauern nicht allein lassen, für die sich das rechnen müsse. Besonders charmant in seinen Augen mit Blick auf die deutliche Steuererhöhung: «Ich finde, das merken sie (die Verbraucher, Red.) kaum.»
Dabei kommuniziert er nicht, dass Steuern nicht zweckgebunden sein dürfen. Jeder Steuer-Euro fließt unabhängig von der Steuerart in den Haushalt. Sämtliche Einnahmen dienen zur Finanzierung aller Ausgaben. Dazu Daniel Weinmann auf reitschuster.de: «Ob wirklich etwas von den angestrebten Mehreinnahmen in den Ställen landet, ist ohnehin zweifelhaft. … Ebenfalls zu kurz gedacht von Özdemir: Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf zehn Prozent würde das Umsatzsteuerrecht erheblich verkomplizieren, verbunden mit einem entsprechend höheren bürokratischen Aufwand.»
Warum, so fragt Weinmann, erhöht Özdemir nicht die Abgaben auf Zucker, der Gift für den menschlichen Körper ist. Liegt es etwa daran, dass Özdemir sich nicht mit der mächtigen Zuckerlobby anlegen möchte?
Lesen Sie im Zeitpunkt auch: