Wann stellt der deutsche Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage?

Sozialdemokraten und Grüne haben es nicht eilig
Veröffentlicht: 11. Nov 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 11. Nov 2024

Nach dem Zerfall der Ampel-Regierung wird in Deutschland  jetzt über den Termin für Neuwahlen diskutiert. Hinter dieser Terminlegung stehen politische und wahlstrategische Interessen. Bundeskanzler Scholz möchte die Vertrauensfrage erst im Januar stellen, damit dringende Gesetzesvorhaben zu Steuer, Rente und Asyl bis Weihnachten noch verabschiedet werden können. Dabei hofft er auf Unterstützung durch die CDU, aber diese möchte die Minderheitenregierung nur unterstützen, wenn die Neuwahlen schnell stattfinden. 

Aber das Politpersonal könnte auch an sein eigenes Fortkommen denken, denn Grüne und Sozialdemokraten könnte es passieren, dass sie ihr Geld wieder im normalen Leben verdienen müssen. Manöver zur Versorgung verdienter Parteigenossen brauchen Zeit. Man hat es daher nicht eilig. Deutschland hat gegenwärtig vier Kanzlerkandidaten: Neben Scholz und dem Grünen Robert Habeck sind dies der Oppositionsführer Friedrich Merz und die AfD-Chefin Alice Weidel. Die CDU unter der Führung von Friedrich Merz liegt in den Umfragen vorn. 


Lesen Sie im Zeitpunkt auch:

Ampel plündert Arbeitslosenversicherung | Zeitpunkt