die neutrale Schweiz darf keine Waffen für Afghanistan liefern

Deutschland hat bei der Firma Mowag in Kreuzlingen, die dem US-Rüstungskonzern General Dynamics gehört, 60 gepanzerte Fahrzeuge für den Krieg in Afghanistan bestellt. 2011 sollen 90 weitere folgen. Als neutrales Land dürfte die Schweiz Nato Staaten, wie Deutschland, die im Krieg in Afghanistan stehen keine Rüstungsgüter verkaufen. Artikel 5 der Kriegsmaterialverordnung verbietet klar die Ausfuhr in Länder die einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.

70 Experten in Völkerrecht und Strafrecht kritisierten im letzten Jahr schon die Kriegsmaterialexporte. Sie gelangten im letzten Oktober in einem offenen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard, sowie an die Direktion für Völkerrecht im Aussendepartement von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an die Öffentlichkeit. Die Professoren bemängelten wie die seit Dezember 2008 geltende revidierte Kriegsmaterialverordnung gehandhabt werde. Insbesondere kritisierten sie die Auslegung des Artikels, wonach ein Exportverbot für Länder gilt, die «in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt» sind. Würde dies umgesetzt, hielten die Professoren fest, dürften etwa weder nach Deutschland noch in die USA Rüstungsgüter geliefert werden, denn diese Nationen seien in Afghanistan und im Irak an Kriegen beteiligt. 

Afghanen wollen keine fremden Herren
Der schon bald neun Jahre dauernde Krieg in Afghanistan der USA mit ihren Vasallen, wird vermutlich genau so scheitern wie die Intervention der Sowjetunion. Die Afghanen wollen keine fremden Herren. Die russische Soldateska mordete zehn Jahre lang in Afghanistan. Die Aufständischen, darunter die Al Kaida von Bin Laden, wurden damals von den USA massiv unterstützt. 1989 zog die Rote Armee der Sowjetunion aus Afghanistan ab. Die Afghanen liessen sich durch die Briten auch schon früher nicht kolonisieren wie Indien. Sie verpassten den fremden Eindringlingen immer wieder schmähliche Niederlagen.
22. April 2010
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